„Die meisten Bürger haben sich gewünscht, dass der Gesundheitsminister vom Fach kommt und Karl Lauterbach heißt – und er wird es“, verkündete Olaf Scholz auf seiner Pressekonferenz zur Regierungsbildung. Lauterbachs Berufung ist eine Überraschung. Viele haben damit gerechnet, dass Scholz und die SPD nicht auf den eigenwilligen Gesundheitsexperten setzen. Andererseits wäre Scholz bei einer Nichtnominierung in Erklärungsnot geraten, weil kein Parteipolitiker die Pandemie so treffsicher analysiert und kommentiert hat wie Lauterbach.
Lauterbach verspricht: Keine Leistungskürzungen
Lauterbach erklärte bei seiner Ernennung, die Corona-Pandemie werde länger dauern, als viele denken, „aber wir werden den Kampf gewinnen und dann besser gerüstet sein als wir es vorher waren“. Bezüglich der jetzt anstehenden Weihnachtszeit versprach Lauterbach: "Wir werden versuchen, die Fallzahlen in den Wochen, die wir jetzt noch haben, so runterzubringen, dass die Menschen an Weihnachten reisen können." Der neue Minister betonte außerdem, dass es mit der SPD keine Leistungskürzungen geben wird.
Kühnert: "Ihr wolltet ihn – ihr kriegt ihn"
Amtsvorgänger Jens Spahn (CDU) twitterte: "Herzlichen Glückwunsch zu dieser wichtigen und schwierigen, doch auch sehr schönen Aufgabe." Noch überschwänglicher begrüßte der grüne Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen Lauterbach im neuen Amt: "Seine Expertise & wissenschaftliche Herangehensweise wird ein riesiger Mehrwert für die exekutive Pandemiebekämpfung sein. Ich schätze insbesondere seine Kollegialität." Lauterbachs Parteifreund Kevin Kühnert äußerte sich hingegen etwas nebulös: "Nikolaus ist, wenn Wünsche erfüllt werden. Ihr wolltet ihn - ihr kriegt ihn." Wolfgang Kubicki (FDP), der immer wieder mit Lauterbach aneinandergeraten ist, erklärte in der "Bild": "Die deutsche Talkshowszene wird jetzt häufiger auf ihn verzichten müssen. So hat alles auch sein Gutes." AfD-Fraktionschefin Alice Weidel formulierte hingegen offen ihre Ablehnung gegen Lauterbach: "Während ihm die SPD noch in der letzten Legislatur keinerlei Kompetenz in Gesundheitsfragen zutraute und er deshalb keinerlei Funktionen bekleidete, wird Karl Lauterbach nun tatsächlich Gesundheitsminister. Schlimmer hätte es für Deutschland nicht kommen können."
Gaß wünscht sich zügige Umsetzung des Koalitionsvertrags
Auch Gerald Gaß, Chef der Deutschen Krankenhausgesellschaft, begrüßte Lauterbachs Amtsübernahme: "Mit seiner Nominierung wird eine Persönlichkeit an der Spitze des Gesundheitsministeriums stehen, die sowohl über medizinische als auch gesundheitspolitische Expertise verfügt. Wir erwarten, dass Karl Lauterbach die im Koalitionsvertrag aufgelisteten Reformvorhaben zügig, aber auch im Dialog mit den Akteuren im Gesundheitswesen angeht."
Vereidigung am Mittwoch
Auch die weiteren SPD-Kabinettsmitglieder wurden heute vorgestellt: Hubertus Heil bleibt Arbeitsminister, die bisherige Bundesjustizministerin Christine Lambrecht wird Verteidigungsministerin. Das Innenministerium übernimmt die hessische SPD-Landesvorsitzende Nancy Faeser, die eigentlich als Spitzenkandidaten der Hessen-SPD für die anstehende Landtagswahl gehandelt worden war. Klara Geywitz wird Bauministerin, die bisherige Umweltministern Svenja Schulze Entwicklungsministerin und der Scholz-Vertraute Wolfgang Schmidt übernimmt die Führung des Kanzleramts. Die neue Regierung wird am Mittwoch vereidigt.
