+++ Scholz stellt Pflegebonus in Aussicht +++
Zu Beginn der Pressekonferenz zu den Koalitionsberatungen kam Olaf Scholz zunächst auf die aktuelle Corona-Lage zu sprechen. Unter anderem werde die neue Bundesregierung veranlassen, dass ein Krisenstab und eine Expertengruppe im Kanzleramt eingerichtet werde. In dieser Expertengruppe, unter anderem mit Virologen, Epidemologen sowie weiteren Fachleuten werde die Coronalage täglich beurteilt und die Wirkung der Maßnahmen überprüft. Zudem verständigte sich die Ampel auf eine Bonuszahlung für Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeheimen. Dafür sollen eine Milliarde Euro bereitgestellt werden. Mehr in den News.
+++ Impfpflicht bei der Bundeswehr+++
Die Bundeswehr führt als erste Einrichtung in Deutschland eine allgemeine Corona-Impfpflicht ein. Die Corona-Schutzimpfung werde in den Katalog der Impfungen aufgenommen, zu denen alle in der Bundeswehr verpflichtet sind, unter anderem gegen Tetanus oder Gelbfieber. Soldaten, die dies verweigern, könnten mit Disziplinarmaßnahmen belegt werden. Das Vorgehen wurde vom Bundesverwaltungsgericht bereits unabhängig von Covid genehmigt, berichtet die FAZ. Die Weigerung vieler Männer und Frauen in den Streitkräften hätte inzwischen zu einer hohen Infektionsrate in der Truppe geführt. [Quelle: FAZ]
+++ Kleeblatt aktiviert +++
Das Land Bayern (Kleeblatt Süd) sowie die Länder Thüringen, Sachsen, Berlin und Brandenburg (Kleeblatt Ost) haben am frühen Abend offiziell das überregionale Kleeblatt-Konzept zur strategischen Verlegung von Intensivpatienten aktiviert. Das teilte die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) mit. Die sogenannte „Kleeblatt-Konferenz“ findet regelmäßig, entweder täglich oder im Zwei-Tages-Rhythmus, statt. Ziel ist, eine bundesweite Verlegung von Patienten zu organisieren. Es gehe darum, freie Plätze oder geeinigte Transportmittel zu finden. Hermann Schröder, Vorsitzender des Arbeitskreises der Innenministerkonferenz für Feuerwehrangelegenheiten, Rettungswesen, Katastrophenschutz und zivile Verteidigung rechnet damit, dass es zu Verlegungen „über ein Kleeblatt hinaus kommen wird“. [Quelle: ntv]
+++ KV fordert Kostenbeteiligung für Ungeimpfte +++
Die Kassenärztliche Vereinigung Berlins (KV) fordert eine konsequente Strategie in der Pandemiebekämpfung. Aus Sicht der KV gehören dazu neben einem bundesweiten Lockdown für Ungeimpfte eine Impfpflicht und eine Kostenbeteiligung Ungeimpfter an Krankenhausleistungen, sollten sie mit einer Coronainfektion stationär behandelt werden müssen. Dies könne über eine Eigenbeteiligung oder über einen Aufschlag auf den Kassenbeitrag erfolgen. „Der hohe Anteil der Menschen, die noch nicht geimpft sind, werden uns sonst in eine Katastrophe führen und unser Gesundheitssystem in einem Maße überlasten, wie wir es bisher nicht kennengelernt haben. Mit einer Impfpflicht allein kommen wir hier nicht mehr weiter“, so der KV-Vorstand. Die Einnahmen könnten den Pflegekräften im stationären Bereich und den Medizinischen Fachangestellten in der ambulanten Versorgung zugutekommen, teilt die KV mit. [Quelle: KV Berlin]
+++ Uniklinik-Vorstand: Sachsen von Triage weit entfernt +++
Prof. Michael Albrecht, medizinischer Vorstand des Dresdner Uni-Klinikums, weist die Triage-Bedenken des Präsidenten der Landesärztekammer, Erik Bodendieck, zurück. Kein Krankenhaus müsse in die Lage geraten, Triage vorzunehmen. Auch die Uniklinik sei „weit weg“ davon, die Angebote an intensivmedizinischer Versorgung zu limitieren oder triagieren. Dennoch sei es grundsätzlich sinnvoll, rechtzeitig Regelwerke für entsprechende Situationen zu entwickeln, „aber nicht, weil wir es diese Woche bräuchten“, zitiert ihn die Sächsische Zeitung. Sollte ein Krankenhaus in die Lage geraten, könnten Patienten wie im vorigen Dezember innerhalb Sachsens oder in ein anderes Bundesland verlegt werden. [Quelle: Sächsische Zeitung]
