Kritik von AOK-Chef Litsch

AOK-Chef: "Kliniken rechnen Pflegekosten weiter doppelt ab"

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AOK-Chef: "Kliniken rechnen Pflegekosten weiter doppelt ab"
Martin Litsch © AOK-Mediendienst

Ende Oktober haben sich GKV-Spitzenverband und Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) auf einen Kompromiss verständigt, um die von den Kassen monierte Problematik der Doppelabrechnung von Pflegekosten durch die Krankenhäuser zu lösen. Nun meldet sich jedoch der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Martin Litsch, mit scharfer Kritik an den Kliniken zu Wort.

"Viele Krankenhäuser tricksen weiter und rechnen doppelt ab", sagt er. "Insbesondere private Klinikkonzerne" würden sich nicht an den Kompromiss gebunden fühlen. Litsch fordert daher: "Wir brauchen unbedingt noch im November eine tragfähige Vereinbarung für das laufende Jahr. Und für das kommende Jahr muss eine verbindliche gesetzliche Regelung her." Die bisherige Lösung sieht vor, die Doppelfinanzierung zunächst in Höhe von 200 Millionen Euro zu bereinigen - und tätigkeitsbezogene Abgrenzungsvorgaben für das verhandelte Pflegebudget einzuhalten. Die DKG müsse für das Jahr 2020 ihre Zusage einhalten und die vereinbarte Abgrenzung der Pflegepersonalkosten auf Basis der Personaluntergrenzenverordnung auch durchsetzen, so Litsch.

Als unberechtigt empfindet der Bundesverband Deutscher Privatkliniken (BDPK) die AOK-Vorwürfe. "Die Darstellung von Herrn Litsch ist erstens schlichtweg falsch und zweitens betrifft das Thema die Krankenhäuser aller Träger gleichermaßen", sagte BDPK-Hauptgeschäftsführer Thomas Bublitz. Mit seinen Äußerungen wolle der AOK-Chef offensichtlich die gerade laufenden Verhandlungen zwischen den Verbänden der Krankenkassen und Krankenhäuser beeinflussen, in denen Fragen zur Abgrenzung des Pflegebudgets geklärt werden sollen, so Bublitz.

Streitfrage ist dabei, welche Berufsgruppen in den krankenhausindividuellen Pflegepersonalkosten Berücksichtigung finden. Vermutlich wolle der AOK-Chef mit der jetzt verbreiteten Erklärung versuchen, in der aktuellen Verhandlungsphase einen Keil zwischen die kommunalen, kirchlichen und privaten Klinikträger zu treiben, heißt es in der Pressemitteilung des BDPK . "Die privaten Träger haben sich in den laufenden Verhandlungen klar positioniert und neben der kleinlichen Sicht der Kassen insbesondere bemängelt, dass die von ihnen geforderte nachträgliche Anpassung des Pflegebegriffs ein rückwirkender Eingriff wäre, der mit den eindeutigen gesetzlichen Grundlagen und den sich abzeichnenden Entscheidungen der dazu angerufenen Schiedsstellen nicht im Einklang steht", so Bublitz. 

 

Autor

 Lena Reseck

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