Trotz einer Erhöhung der Investitionsmittel sind Krankenhäuser und Krankenkassen in Rheinland-Pfalz unzufrieden.
Die Krankenhausgesellschaft (KGRP) erkennt zwar die Bemühungen von Clemens Minister Hoch an, die Gesamtsumme der Fördermittel jährlich zu erhöhen und nunmehr auch eine Baupauschale für Ausbildungsstätten an Krankenhäusern vorzusehen. Allerdings decke die vorgesehen Erhöhung des Investitionsvolumens um 8 Millionen Euro auf insgesamt 136 Millionen Euro nicht einmal die Inflationsrate ab, ganz zu schweigen von den Baupreissteigerungen im hohen zweistelligen Bereich. Der Geschäftsführer der Krankenhausgesellschaft, Andreas Wermter, monierte zudem, dass es keine Ansätze gebe, die Unabhängigkeit von fossilen Brennstoffen perspektivisch zu erreichen. Unter anderem spricht sich der Verband für einen Sonderfonds in Höhe von einer Milliarde Euro aus.
Kritik äußern auch die Verbände der Krankenkassen. Das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) habe für 2020 einen bundesdurchschnittlichen Wert von rund 331,68 Euro Investitionsbedarf je Krankenhausfall berechnet. Nach dieser Rechnung würden in Rheinland-Pfalz Investitionsmittel in Höhe von rund 300 Millionen Euro pro Jahr benötigt. Damit bleibe die Förderung des Landes trotz der begrüßenswerten Erhöhung deutlich hinter dem tatsächlichen Bedarf der Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz zurück. "Und die Krankenhäuser werden weiterhin versuchen, über Betriebsmittel Investitionskosten zu subventionieren. Das ist vor allem im Interesse der Behandlungsqualität inakzeptabel", heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Neben der auskömmlichen Finanzierung der Krankenhausinvestitionen durch das Land müssen die Strukturen in der Krankenhauslandschaft weiterentwickelt und an die Herausforderungen der Zukunft angepasst werden. "Benötigt wird eine echte Strukturreform, die unter Moderation des Landes im Konsens mit allen Beteiligten – Politik, Krankenhausgesellschaft und Krankenhausträgern sowie der Krankenkassen und ihrer Verbände – nun konsequent weiter vorangetrieben werden muss."
