Korruption und Verstöße bei Vivantes: Staatsanwaltschaft ermittelt

Bei diversen Bauaufträgen einer Tochter des Berliner Vivantes-Klinikums kamen Unregelmäßigkeiten auf. Eine auffällige Häufung von Aufträgen an bestimmte Unternehmen und die regelmäßige Missachtung des Vergaberechts seien nun Gegenstand der vom Konzernaufsichtsrat angekündigten Strafanzeige, wie aus aktuellen Medienberichten hervorgeht. Finanzsenator Stefan Evers (CDU) verwies nach einer außerordentlichen Sitzung des Vivantes-Aufsichtsrats außerdem auf „persönliche Verflechtungen zwischen einzelnen Planungsbüros und Mitarbeitern des Fachbereichs Facility Management und Bau der Vivantes Service GmbH“.

Anonyme Hinweise seien bereits im August 2022 an die Ombudsstelle des Klinikums eingegangen. Eine Kanzlei sei kurze Zeit später mit der Untersuchung der Vorgänge im Konzern beauftragt worden, das Resultat habe in der Bestätigung des Verstoßes gegen das Vergaberecht gemündet. Der Abschlussbericht der Kanzlei zeige schwerwiegende Vergabeverstöße bei einer Vielzahl von Bauvorhaben. Aufgrund „strafrechtlicher Verdachtsmomente“ habe der Aufsichtsrat einstimmig beschlossen, „Strafanzeige wegen aller in Betracht kommenden Delikte bei der Staatsanwaltschaft zu stellen", so der Vorsitzende des Kontrollgremiums, Eckhard Nagel.