Spahns nächster Gesetzentwurf

Mehr Telemedizin und eine neue Stelle für Interoperabilität

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Mehr Telemedizin und eine neue Stelle für Interoperabilität
© Jens Spahn

Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf des Gesetzes zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (DVPMG) beschlossen. Mit dem Gesetz soll Telemedizin attraktiver werden. Es soll Mitte des Jahres in Kraft treten.

Startschuss für Digitale Pflegehelfer 

Das Gesetz soll Digitale Pflegeanwendungen (DiPAs) und digitale Gesundheitsanwendungen (DiGAs) voranbringen. DiPAs sind Helfer auf mobilen Endgeräten oder als browserbasierte Anwendung. Sie können von den Pflegebedürftigen genutzt werden, um den eigenen Gesundheitszustand durch Übungen und Trainings zu verbessern (zum Beispiel Sturzrisikoprävention, personalisierte Gedächtnisspiele, Versorgung von Dekubitus) oder die Kommunikation mit Angehörigen und Pflegefachkräften zu verbessern. Das Gesetz soll auch ein Verfahren zur Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Pflegeanwendungen schaffen. Außerdem sollen Versicherte die Möglichkeit bekommen, DiGAs in ihre elektronische Patientenakte einzustellen. Außerdem wird ein verpflichtendes Zertifikat für die Informationssicherheit eingeführt. 

Mehr digitale Arztbesuche ermöglichen

Mit dem Gesetzentwurf will der Minister außerdem die Telemedizin ausbauen und attraktiver machen. Die Vermittlung von Vor-Ort-Arztterminen wird um die Vermittlung telemedizinischer Leistungen ergänzt. Auch der kassenärztliche Bereitschaftsdienst soll telemedizinische Leistungen anbieten. Der Gesetzgeber will den Gemeinsame Bundesausschuss beauftragen, die Feststellung der Arbeitsunfähigkeit im Rahmen der ausschließlichen Fernbehandlung zu ermöglichen.

Digitale Indentität für Videosprechstunde

Auch die Telematikinfrastruktur bekommt ein detailliertes Update. Die Gematik erhält den Auftrag, einen sicheren Zugang zur Telematikinfrastruktur zu entwickeln. Versicherte und Leistungserbringer erhalten ab 2023 digitale Identitäten, um sich zum Beispiel für eine Videosprechstunde sicher zu authentifizieren. Die Notfalldaten werden zusammen mit Hinweisen der Versicherten auf den Aufbewahrungsort persönlicher Erklärungen zu einer elektronischen Patientenkurzakte weiterentwickelt. Der elektronische Medikationsplan wird innerhalb der Telematikinfrastruktur in eine eigene Anwendung überführt, die nicht mehr auf der elektronischen Gesundheitskarte gespeichert wird. Genau wie bei der elektronischen Patientenakte können Versicherte künftig über ihre persönliche digitale Benutzeroberfläche auch auf diese digitalen Anwendungen selbstständig zugreifen. Darüber hinaus erhält jeder Versicherte die Möglichkeit, Rezeptinformationen in seiner elektronischen Patientenakte einzustellen und dort im Sinne einer Arzneimittelhistorie zu nutzen. Auch bei Apotheken im europäischen Ausland soll es möglich werden, elektronische Rezepte einzulösen.

Neue Stelle für Interoperabilität

Für die Dauerbaustelle „Interoperabilität im Gesundheitswesen“ will der Minister das Interoperabilitätsverzeichnis zu einer Wissensplattform umbauen und eine neue Koordinierungsstelle für Interoperabilität im Gesundheitswesen einrichten. Die Einzelheiten regelt das BMG im Rahmen einer Rechtsverordnung.

Autor

 Jens Mau

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