Neuer BMG-Abteilungsleiter

Michael Weller: Strukturelle Lücke von 0,2 bis 0,3 Prozent

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Michael Weller: Strukturelle Lücke von 0,2 bis 0,3 Prozent
© Pixabay/iXimus

Auf der "Fachtagung Krankenhausreform" des Katholischen Krankenhausverbands Deutschland (KKVD) präsentierte sich Michael Weller, seit zwei Wochen Leiter der mächtigen Abteilung 2 (Gesundheitsversorgung, Krankenversicherung) im Bundesgesundheitsministerium (BMG), erstmals vor einem Klinikpublikum. Dort teilte Weller mit, dass sich die von Minister Karl Lauterbach einberufene Regierungskommission derzeit vorrangig mit den Themen Kindermedizin und Notfallreform beschäftigen werde. Für beide Themen soll Ende des Jahres der Gesetzgebungsprozess beginnen. Die Aufgabe der Kommission sei es allerdings nicht, Reformen auszuarbeiten. „Die Mitglieder sollen ihre Expertise einbringen und dann etwas zwischen einer Stellungnahme und einem Gutachten abliefern“, erklärte Weller. Die Regierungskommission hatte am Montag zum zweiten Mal getagt. Um die Krankenhausreform soll sich die Kommission laut Weller erst nach den Vorschlägen für Kinderkliniken und Notfallversorgung kümmern. 

Zuvor hatte Gerald Gaß, Vorstandschef der Deutschen Krankenhausgesellschaft, noch einmal dargestellt, dass die Auswirkung der Pandemie viele Kliniken an den Rand der Wirtschaftlichkeit gedrängt habe. Weller machte der Krankenhauslobby allerdings wenig Hoffnungen auf große Geldspritzen: „Die Krankenkassen haben eine strukturelle Lücke von 0,2 bis 0,3 Prozent zwischen Einnahmen und Ausgaben.“ Darauf müsse man sich in den nächsten Jahren einstellen, so der ehemalige AOK-Lobbyist Weller. 

Der neue BMG-Abteilungsleiter ging auch auf den widersprüchlichen Umgang der Ampelkoalitionäre mit dem Pflegepersonalbemessungsinstrument PPR 2.0 ein. Der Koalitionsvertrag verspricht die schnelle Einführung, auf die die Grünen in den ersten Regierungsmonaten gepocht hatten. Doch Minister Karl Lauterbach war offenbar nicht gewillt, das aufgemöbelte Instrument aus den neunziger Jahren einzusetzen und sah sich in dieser Auffassung unterstützt von den Kassen. Vergangene Woche hatte es erneute Gespräche zwischen Beteiligten (unter anderem DKG, Pflegerat und Verdi) gegeben und Weller hält es für nicht unwahrscheinlich, dass die PPR 2.0 nun doch kommt, schließlich stünde sie ja im Koalitionsvertrag. Man darf also gespannt sein, wie es weitergeht.

Autor

 Jens Mau

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