Das Land Hessen will der Rhön Klinikum AG 450 Millionen Euro Investitionsfördermittel für das Universitätsklinikum Gießen und Marburg (UKGM) zur Verfügung stellen. Eine entsprechende Absichtserklärung des Landes will der Vorstand des zum privaten Asklepios-Konzern gehörigen Unternehmens laut einer Mitteilung vom Freitag unterzeichnen. Das Land stellt demnach unter anderem Investitionsfördermittel für das UKGM in Höhe von bis zu 45 Millionen Euro pro Jahr für einen Zeitraum von zehn Jahren in Aussicht, die sich über die Laufzeit in den ersten fünf Jahren jährlich um 1,5 Prozent und in den zweiten fünf Jahren jährlich um 2,5 Prozent erhöhen sollen.
Durch die in Aussicht gestellten Investitionsfördermittel könne ein Teil der notwendigen Investitionen abgedeckt werden, die in den kommenden Jahren zur Aufrechterhaltung der universitätsklinischen Strukturen vorgenommen werden müssen, teilte Rhön mit. In den vergangenen Tagen hatte unter anderem die FAZ über den Investitionsstau an den Unikliniken berichtet.
Die bisherige Trennungsrechnung soll fortgeführt werden. Gleichzeitig sieht die Absichtserklärung unter anderem eine Verpflichtung zur Thesaurierung der Gewinne des UKGM in diesem Zeitraum vor, dazu Regelungen für den Fall eines Kontrollwechsels sowie ein Ausgliederungsverbot und den Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen.
Sämtliche in der Absichtserklärung getroffenen Regelungen stehen unter dem Vorbehalt des Zustandekommens einer rechtlich verbindlichen Vereinbarung zwischen allen Beteiligten, heißt es in der Mitteilung weiter.
