Pflegepersonalbemessung 2.0

Schulz-Asche will für mehr Klarheit im verwässerten PPR-Entwurf kämpfen

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Schulz-Asche will für mehr Klarheit im verwässerten PPR-Entwurf kämpfen
Kordula Schulz-Asche sitzt seit 2013 für die Grünen im Bundestag und ist seitdem auch Mitglied des Gesundheitsausschusses. Das Kapitel „Gesundheit“ im Ampelkoalitionsvertrag hat die Sprecherin für Pflegepolitik der Grünen maßgeblich mitgestaltet. © Stefan Kaminski/Gruene Bundestag

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) und der Katholische Krankenhausverband Deutschlands (KKVD) appellieren an das Bundesgesundheitsministerium (BMG), den Entwurf für die Pflegepersonalregelung PPR 2.0 nachzuschärfen. Ein "verwässertes Instrument" sei nicht akzeptabel, sagte DBfK-Geschäftsführerin Bernadette Klapper auf einer KKVD-Veranstaltung in Berlin. Der stellvertretende KKVD-Vorsitzende Ansgar Veer warnte vor einer "Pflege nach Kassenlage", wenn der Bundesfinanzminister das letzte Wort bekommt. Im Koalitionsvertrag hatten die Regierungsfraktionen noch angekündigt, die PPR 2.0 kurzfristig einzuführen. Im Kabinettsentwurf ist nur noch von "Vorgaben zur Ermittlung des Pflegepersonalbedarfes in Anlehnung an die Konzepte der PPR 2.0" die Rede. Für die dazugehörige Rechtsverordnung ist das Einvernehmen mit dem Finanzministerium nötig.

Schulz-Asche: Pepik muss zeitgleich entwickelt werden

Kordula Schulz-Asche, Mitglied des Bundestags (Bündnis 90/Die Grünen), bekräftigte, dass sie in den kommenden Wochen für Korrekturen im umstrittenen Kabinettsentwurf kämpfen wolle. Generell sei in Deutschland "die Erzählung von der Bedeutung der Pflege nicht etabliert", so Schulz-Asche. Das wirke sich bedauerlicherweise auf die politische Wahrnehmung der Berufsgruppe aus. Die Politikerin plädierte auch klar dafür, dass mit der Einführung der PPR 2.0 der Forschungsauftrag für das Bemessungsinstrument Pepik rausgehen soll. Ein von Deutscher Krankenhausgesellschaft (DKG) und GKV-Spitzenverband konsentierter Forschungsauftrag liegt seit Monaten im BMG. Vor allem die Krankenkassen pochen auf dieses Instrument, das die PPR 2.0 später ersetzen soll. Angesichts des Schlingerkurses von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) beim Thema Pflegepersonalbemessung ist derzeit allerdings unklar, ob Pepik überhaupt noch politisch gewollt ist. 

Pflege wünscht sich ein "handhabbares Niveau" 

Arne Evers, Pflegedienstleiter am katholischen St. Josefs-Hospital Wiesbaden, unterstrich in Berlin, dass die von Krankenkassen favorisierten Nursing Related Groups (NRGs) keine gute Option seien. Auch dieses, an die Fallpauschalen angelehnte System, steht im Raum. Pflegepersonalbemessung müsse auf "handhabbarem Niveau" bleiben, so Evers. Als inkonsistent bezeichnete er den Plan von Minister Lauterbach, Kliniken mit Tarifentlastungsvertrag vom PPR-2.0-System abzukoppeln. "Wenn es ein deutschlandweites System ist, dann müssen auch alle mitmachen."

Autor

 Jens Mau

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