Ausgleichszahlungen

Spahn will Rettungsschirm bis Ende Mai verlängern

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Spahn will Rettungsschirm bis Ende Mai verlängern

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) will die Ausgleichszahlungen für Kliniken bis zum 31. Mai verlängern. Die 7-Tage-Inzidenz im jeweiligen Landkreis oder der jeweiligen kreisfreien Stadt soll von 70 auf 50 abgesenkt werden. 

Gesundheitsminister Jens Spahn hat einen Verordnungsentwurf vorgelegt, in dem nicht nur die Verlängerung des Rettungsschirms für Kliniken bis Ende Mai festgelegt, sondern auch die Berechnung eines Gesamterlösausgleichs für die Kliniken angeschoben wird. Bis Ende November 2021 sollen Kassen- und Klinikverbände eine rechtlichen Rahmen sowohl für einen Minder- als auch einen Mehrerlösausgleich schaffen. Grundlage für den Mindererlösausgleich könne das Konstrukt für 2020 sein, so das Ministerium. 

Der Rettungsschirm bleibt abseits der neuen Bezugsgröße bei der 7-Tage-Inzidenz (jetzt 50 statt 70) weitgehend gleich. Viele Allgemeinstationen können also für ihren Mehraufwand mit Covid-Patienten weiterhin keine Ausgleichszahlungen beanspruchen. Die verkürzte Zahlungsfrist von 5 Tagen für die Krankenkassen bleibt derweil bestehen. 

Dr. Gerald Gaß, Vorstandschef der Deutschen Krankenhausgesellschaft bewertet den Verordnungsentwurf positiv: „Die Regelung in Gänze ist ein gutes Signal für die Kliniken. Es wäre gut, wenn nun noch die Klarstellungen zur Aussetzung der Pflegepersonaluntergrenzen und zur Absenkung der MDK-Prüfquote analog zum vergangenen Jahr geregelt werden.“

Autor

 Jens Mau

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