Die Staatsanwaltschaft hat das Ermittlungsverfahren gegen die Geschäftsführung des Klinikums Fichtelgebirge eingestellt. Der Vorwurf: fehlerhafte Abrechnung sogenannter Kurzliegerfälle. Was die Prüfung ergab und welche Folgen das Klinikum ziehen will.
Das Verfahren gegen die frühere und aktuelle Geschäftsführung des Klinikums Fichtelgebirge ist beendet. Die Staatsanwaltschaft habe keinen Anlass für eine öffentliche Klage gesehen, teilt das Klinikum mit.
Die Ermittlungen betrafen sogenannte Kurzliegerfälle gesetzlich versicherter Patientinnen und Patienten zwischen Juli 2018 und Juli 2024. Ausgangspunkt war ein Vorwurf des Dienstleistungszentrums Krankenhäuser der AOK Bayern. Es ging um die Frage, ob stationäre Fälle abgerechnet wurden, die ambulant hätten behandelt werden müssen.
Rund 1.800 Fälle wurden im Zuge der Ermittlungen geprüft. Die Behörden durchsuchten das Klinikum und befragten Mitarbeitende aus Leitung, ärztlichem Dienst, Medizincontrolling sowie Kodierung und Abrechnung. Hinweise auf systematische Anweisungen oder unrechtmäßige Vorgaben fanden laut Klinikum sich nicht. Die Verfügung der Staatsanwaltschaft stelle klar, dass kein strafbares Verhalten vorliegt.
Dokumentation verbesserungsfähig
Festgestellt worden sei lediglich eine verbesserungsfähige Dokumentation in einzelnen Fällen. Die Abrechnung medizinisch korrekter Leistungen hätte teilweise besser belegt werden müssen. Die Staatsanwaltschaft verweist zudem auf unterschiedliche Rechtsauffassungen zur Abrechenbarkeit zwischen Krankenhäusern und Krankenkassen.
Bereits 2021 habe das Klinikum interne Maßnahmen zur besseren Dokumentation eingeleitet. Die Zahl der betroffenen Fälle sei danach zurückgegangen. Dennoch habe die AOK die Staatsanwaltschaft informiert, die Ermittlungen aufnahm.
Klinikum Fichtelgebirge in schwieriger finanzieller Situation
Die Ermittlungen führten laut Klinikum zu erheblichem organisatorischem Aufwand und öffentlicher Aufmerksamkeit. Besonders problematisch sei dies, da sich das Klinikum in einer wirtschaftlich schwierigen Situation befindet. Aktuell laufen umfangreiche Umstrukturierungen, um das Klinikum trotz hoher Defizite medizinisch und wirtschaftlich zukunftssicher aufzustellen.
„Der unbegründete Vorwurf hat das gesamte Klinikum, aber vor allem die Geschäftsführung hart getroffen“, sagte Verwaltungsratsvorsitzender Peter Berek. Geschäftsführer Alexander Meyer betonte die psychische Belastung für Mitarbeitende und die zusätzlichen Herausforderungen in einer wirtschaftlich schwierigen Lage.
Das Klinikum will nun den Fokus wieder auf die Versorgung und die laufende Umstrukturierung richten.
cs
