Einrichtungsbezogene Impfflicht

Thüringer Kliniken warnen vor Personalengpässen

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Thüringer Kliniken warnen vor Personalengpässen
© Klinikum Altenburger Land

Gundula Werner, Vorstandsvorsitzende der Landeskrankenhausgesellschaft Thüringen (LKHG), befürchtet Personalengpässe, wenn die einrichtungsbezogene Impfpflicht Mitte März greift. In einem Schreiben ans Thüringer Gesundheitsministerium warnt die LKHG-Vorsitzende vor den Auswirkungen von Betretungs- und Beschäftigungsverbote für nicht-immunisierte Mitarbeiter. Einer Umfrage der LKHG unter ihren Mitgliedseinrichtungen zufolge können rund 17 Prozent der Beschäftigten ihren Immunitätsnachweis nicht fristgerecht erbringen. Damit stehe die volle Leistungsfähigkeit der Krankenhäuser in Frage. Durch den Beschluss des Deutschen Bundestags zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht ab dem 16. März 2022 unter anderem für Beschäftigte in Krankenhäusern hat der Gesetzgeber einer allgemeinen Impfpflicht vorgegriffen.

Werner spricht sich gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht aus. Um Engpässe ab März zu vermeiden, fordert die LKHG-Chefin in dem Schreiben Thüringens Gesundheitsministerin Heike Wernernun  auf, einheitliche Empfehlungen an die Gesundheitsämter zu verfassen. Diese hätten bei der Erteilung von Betretungs- und Beschäftigungsverboten einen Ermessensspielraum, welcher sorgsam ausgeübt werden müsse.

Autor

 Jens Mau

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