Das deutsche Gesundheitssystem ist lukrativ: etwa 425 Milliarden Euro wurden im vergangenen Jahr umgesetzt. Vor diesem großen Wirtschaftssektor machen Kriminelle nicht Halt. Seit ihrer Gründung im September vergangenen Jahres ermittelte die Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG) in mehr als 450 Fällen. "Es geht um die Abrechnung von nicht erbrachten Corona-Tests, um Pflegedienstbetrug, um Schmiergelder. Betrug und Korruption im Gesundheitswesen können viel Schaden anrichten – von enormen finanziellen Schäden bei Krankenkassen und Versicherungen bis hin zu Gesundheitsschäden bei Patienten. Dagegen muss der Staat entschlossen vorgehen. Wir haben deshalb vor einem Jahr unsere Ermittlungsstrukturen mit der ZKG nochmals verstärkt", sagt Bayerns Justizminister Georg Eisenreich in einer Mitteilung. Das Team der ZKG besteht aus 14 Staatsanwältinnen und Staatsanwälten, dem leitenden Oberstaatsanwalt Richard Findl sowie drei Abrechnungsfachkräften und einer IT-Kraft.
Von den drei Schwerpunkt-Staatsanwaltschaften in Bayern hat die ZKG 254 Verfahren übernommen und 197 Verfahren selbst eingeleitet. In 92 Prozent der Fälle geht es um Betrugstaten im Gesundheits- und Pflegebereich. Mit zwei Prozent spielen Schmiergelder (Bestechung und Bestechlichkeit) sowie Urkundenfälchung eine untergeordnete Rolle. Nahezu 75 Prozent der zwischen Oktober 2020 und September 2021 eingegangenen Verfahren betreffen die Ärzteschaft, Pflegedienste und Physiotherapie. Knapp die Hälfte der Anzeige kam von Behörden, vor allem von gesetzlichen Krankenkassen. Auch Privatpersonen leisteten mit 30 Prozent der erstatteten Anzeigen ihren Anteil. Mit einem neuen Hinweisgebersystem können die Meldungen seit Oktober auch online erfolgen – namentlich oder anonym. Innerhalb von vier Wochen gingen über diesen Weg bereits 33 Meldungen ein.
Seit Juni werden alle Abrechnungsbetrugsfälle im Zusammenhang mit Corona-Schnelltests bei der ZKG gebündelt. Bis Ende Oktober wurden in diesem Bereich 49 Verfahren geführt.
