Am 16. März 2011 hat das Bundeskabinett den „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze“ beschlossen. Das Gesetz soll im Juli in Kraft treten. Mit dem Gesetz sollen die Voraussetzungen geschaffen werden, um die Hygienequalität in Krankenhäusern und bei medizinischen Behandlungen zu verbessern. Im vorliegenden Beitrag werden die wesentlichen Änderungen, die auch mit einer Änderung der Pflegeversicherung verbunden sind, dargestellt.
Problemstellung
Das…