Während die SPD sich noch mit des Kanzlers Agenda 2010 quält, macht Ulla Schmidt Nägel mit Köpfen. Überraschend hat die Ministerin für Soziales und Gesundheit Anfang Mai und damit vor dem SPD-Sonderparteitag am 1. Juni ihren "Arbeitsentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Gesundheitssystems" vorgelegt.
Das beweist auf den ersten Blick politische Handlungsfähigkeit einer Ministerin, die auch in Schröders zweitem Kabinett landläufig nicht zu den Stärksten gezählt wird. Finanzminister Hans…