Psychiatrische Institutsambulanzen

Rechtliche und tatsächliche Voraussetzungen

  • Recht
  • Management
  • 23.12.2022

f&w

Ausgabe 1/2023

Seite 68

In einem Urteil von Ende Juni hat sich der 6. Senat des Bundessozialgerichts mit den rechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen für die Erteilung einer bedarfsabhängigen Ermächtigung zum Betrieb einer psychiatrischen Institutsambulanz nach § 118 Abs. 4 SGB V befasst. Die Entscheidung enthält verschiedene – offenbar notwendige – Klarstellungen und bestätigt wesentliche Grundsätze der Rechtsprechung.

Die Ermächtigung zum Betrieb einer psychiatrischen Institutsambulanz (kurz: PIA) wird in § 118…

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