In einem Urteil von Ende Juni hat sich der 6. Senat des Bundessozialgerichts mit den rechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen für die Erteilung einer bedarfsabhängigen Ermächtigung zum Betrieb einer psychiatrischen Institutsambulanz nach § 118 Abs. 4 SGB V befasst. Die Entscheidung enthält verschiedene – offenbar notwendige – Klarstellungen und bestätigt wesentliche Grundsätze der Rechtsprechung.
Die Ermächtigung zum Betrieb einer psychiatrischen Institutsambulanz (kurz: PIA) wird in § 118…
