Das Sozialgericht Leipzig hat im vergangenen Jahr eine zunehmende Zahl von Streitfällen zwischen Kliniken und Krankenkassen zu Behandlungskosten verzeichnet. Die Auseinandersetzungen seien der Hauptgrund dafür, dass 2017 die Zahl aller Verfahren am Sozialgericht um 19 Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen seien, sagte der Gerichtspräsident Hartwig Kasten der Leipziger Volkszeitung (LVZ). Das Gericht ist für die Stadt Leipzig, die Landkreise Nordsachsen und Leipzig zuständig.
Streitpunkt ist Kasten zufolge unter anderem die Rückzahlung der Aufwandspauschale für den Verwaltungsaufwand bei Überprüfungen durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK). Dabei geht es um die Rückzahlung von Geldern für den Fall, dass die Abrechnung nicht beanstandet wird. Das Gericht müsse hierbei prüfen, ob ein Ausnahmefall vorliege, sagte Kasten der LVZ. Diese Rechtsfrage beschäftigt inzwischen auch das Bundesverfassungsgericht. „Der Ausgang ist noch offen. Wir sind gespannt“, so Kasten.
