Krankenhäuser und Pflegeheime sollen künftig deutlich mehr Geld für ihr Pflegepersonal erhalten. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat einen entsprechenden Entwurf für ein Pflegepersonal-Stärkungsgesetz vorgelegt, mit dem er konkrete Eckpunkte vom Mai in Gesetzesform gießt.
Die wesentlichen Inhalte lauten:
- Finanzmittel für 13.000 zusätzliche Pflegestellen in den Pflegeheimen,
- die Finanzierung jeder neuen Pflegestelle in den Krankenhäusern,
- volle Refinanzierung der Steigerung der Tariflöhne in den Krankenhäusern und
- die Finanzierung der Personalkosten in der Pflege im Krankenhaus ab 2020 außerhalb des DRG-Systems über krankenhausindividuelle Budgets.
Spahn beziffert die daraus entstehenden Mehrausgaben der Krankenkassen auf 1,2 Milliarden Euro 2019, 1,5 Milliarden Euro 2020 und 1,7 Milliarden Euro 2021.
