Günther Oettinger hat das 18. Nationale DRG-Forum und das 3. Nationale Reha-Forum mit einem Plädoyer für Europa eröffnet. „Wenn uns unsere Werte wichtig sind, müssen wir endlich kämpfen“, forderte der EU-Kommissar. Bevor der EU-Kommissar für Haushalt und Personal die Bühne betrat, begrüßte traditionsgemäß Professor Michael Ungethüm die 1.500 Gäste des DRG-Forums. „Die Welt driftet auseinander, sicher geglaubte Wahrheiten stehen in Frage. Wir wollen hier verteidigen, was vielerorts als altbacken gilt: die sachliche Auseinandersetzung. Das Ringen um die beste Lösung steht auf dem DRG-Forum seit 2001 im Fokus“, sagte der Vorstandsvorsitzende der B. Braun-Stiftung.
Der Key-Note-Speaker Günther Oettinger nahm diesen Faden auf und beschwor die Werte der Europäischen Union in einer Welt, die zusehends auf einfache Lösungen setzt. „Eigentlich sollte man Europa mal eine Woche abschalten, damit die Bürger wissen, was sie an der EU haben“, schlug der EU-Kommissar für Haushalt und Personal vor. Interessanterweise hat Wikipedia genau das gemacht: Die Plattform ist heute nicht erreichbar – aus Protest gegen das europäische Urheberrecht.
Oettinger ging in seiner Rede ausführlich auf die Errungenschaften der EU ein, etwa wie Deutschland vom Export profitiert. „Wir exportieren aber nicht nur Autos, sondern auch Werte“, unterstrich Oettinger und verwies auf den Jugoslawien-Krieg. Die EU habe die ehemals kriegführenden Staaten an sich gebunden, sie auf die europäischen Werte verpflichtet und so die politische Situation auf dem Balkan stabilisiert. Der Beitritt des Westbalkans in die EU dürfe deshalb kein Tabu sein, bekräftigte der Europapolitiker – auch nicht mit einer AfD im Parlament. „Sonst wenden sich diese Länder der Türkei zu.“
Oettinger ging auch ausführlich auf die wirtschaftliche Lage ein: Die zurückliegenden sechs Jahre seien gut gewesen, so Oettinger, doch nun steht die Region vor einem Wendepunkt. „Deutschland ist nahe an der wirtschaftlichen Stagnation, Italien steht quasi in der Rezession und Frankreich wird von den Gelbwesten gequält. Ich male nicht schwarz, aber die Gefahr einer Rezession in der EU nimmt zu. Schweiz, Kanada oder die USA wachsen doppelt so stark.“ Der EU-Kommissar kritisierte die europäische Wirtschaft, sie habe die Digitalisierung teils verschlafen. „Europa ist derzeit nicht optimal aufgestellt. Die großen Erfindungen unserer Zeit kommen nicht aus Europa“, so Oettinger. Vor allem in der Tech-Branche seien USA und China weit voraus.
Die Schlussbotschaft Oettingers lautete: „Wenn uns unsere Werte wichtig sind, müssen wir endlich dafür kämpfen. Zum Kämpfen braucht man ein Team. Ich empfehle dafür das europäische Team. Bei allem Respekt vor Ländern wie Bayern oder Baden-Württemberg, wenn wir mitgestalten wollen, geht das nur in der Betriebsgröße der Europäischen Union.“
Europa wählt am 26. Mai sein Parlament neu. Es wird – aller Voraussicht nach – die erste Wahl ohne die Briten sein.
