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Landesregierung stockt Pflegebonus auf

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Landesregierung stockt Pflegebonus auf
lots of euro bills on the table © GettyImages/darkojow

Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen will den Pflegebonus für Beschäftigte in der Altenpflege auf bis zu 1.500 Euro aufstocken. Die geplanten Mittel belaufen sich auf rund 106 Millionen Euro, heißt es in einer Pressemitteilung. 

Minister Karl-Josef Laumann betont, dass die Prämie jedoch nur ein erster Schritt sein könne. Dauerhafte Wertschätzung könne es vor allem mit zwischen Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften ausgehandelten, flächendeckenden Tarifverträgen geben. "Ich fordere diejenigen Arbeitgeber in der Pflege, die bisher keinen Tarifvertrag einhalten, auf, endlich Tariflöhne zu zahlen", so Laumann. 

Die sogenannte Corona-Prämie ist in fünf Gruppen gestaffelt, der Bonus liegt zwischen 100 und 1.000 Euro. So erhalten Beschäftigte, die hauptsächlich in der direkten Pflege oder Betreuung arbeiten bis zu 1.000 Euro Grundprämie, die mit bis zu 500 Euro vom Land aufgestockt werden. Freiwillige im sozialen Jahr erhalten 100 Euro Grundprämie sowie 50 Euro Zuschuss vom Land, Auszubildende 600 Euro Grundprämie sowie 300 Euro Landesaufstockung. 

Das Datum für die Auszahlung der Prämie stehe indes noch nicht fest, vorgesehen sei ein Zeitfenster zwischen Mitte Juli 2020 und Mitte Februar 2021. Das Gesetz hat die Verantwortung der Zahlung an Pflegekassen und Einrichtungsträger beziehungsweise Arbeitgeber übertragen, heißt es weiter. Die Pflegekassen müssen sicherstellen, dass alle Pflegeeinrichtungen und Arbeitgeber eine Vorauszahlung in Höhe der gemeldeten Beiträge bis spätestens 15. Juli beziehungsweise bis zum 15. Dezember erhalten. Die Einrichtungen prüfen, ob eine Prämienzahlung bereits durch eine andere Pflegeeinrichtung erfolgt ist oder erfolgen könnte. Bis zum 15. Februar des kommenden Jahres müssen Einrichtungen und Arbeitgeber nach Abschluss des Verfahrens den Pflegekassen den tatsächlich ausgezahlten Prämienbeitrag nachweisen. 

Folgende Prämienhöchstbeträge sind in NRW möglich:

  • Beschäftigte, die hauptsächlich in der direkten Pflege oder Betreuung arbeiten: bis zu 1.000 Euro (Grundprämie) sowie bis zu 500 Euro (Landesaufstockung)
  • Weitere Beschäftigte, die mindestens 25 Prozent der Arbeitszeit in der direkten Pflege und Betreuung mitarbeiten: bis zu 667 Euro (Grundprämie) sowie bis zu 333 Euro (Landesaufstockung)
  • Sonstige Beschäftige in den Pflegeeinrichtungen (z.B. Personal in der Verwaltung, Küche, Haustechnik, Gebäudereinigung, Empfangssicherheitsdienst, Garten-/Geländepflege, Wäscherei, Logistik sowie Personal, das nicht unmittelbar oder mindestens bis zu 25 Prozent in der direkten Pflege arbeitet): bis zu 334 Euro (Grundprämie) sowie bis zu 166 Euro (Landesaufstockung)

Die obenstehende Grundprämie orientiert sich an der Vollzeitbeschäftigung und sieht anteilige Auszahlungen je nach Anstellungsart vor, zum Beispiel bei Teilzeitbeschäftigung. Für Freiwillige im freiwilligen sozialen Jahr sowie Auszubildende ist keine anteilige Auszahlung vorgesehen. Für sie gilt:

  • Freiwillige im freiwilligen sozialen Jahr: 100 Euro (Grundprämie) sowie 50 Euro (Landesaufstockung)
  • Auszubildende: 600 Euro (Grundprämie) sowie 300 Euro (Landesaufstockung)

Autor

 Luisa-Maria Hollmig

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