Investitionsmittel

Klaffende Millionenlücke

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Klaffende Millionenlücke
Reinhardt Schaffert © Klinikverbund Hessen

Den hessischen Krankenhäusern fehlen Investitionsmittel. Die Krankenhausgesellschaft beziffert den Bedarf auf mindestens 150 Millionen Euro für 2022. Anfang des Jahres veröffentliche die Deutsche Krankenhausgesellschaft die "Bestandsaufnahme zur Krankenhausplanung und Investitionsfinanzierung in den Bundesländern 2021". Demnach betrug der ermittelte Investitionsbedarf für 2020 mehr als sechs Milliarden Euro, wovon die Länder jedoch nur drei Miliarden getragen haben. In Hessen lag die Summe der pauschalisierten Fördermitteln bei 283,5 Millionen Euro, wodurch das Bundesland im oberen Drittel der Bundesländer bezüglich der vorgenommenen Förderungen lag. Dennoch: Diese Mittel reichen nicht aus, um wenigstens die erforderlichen bestandserhaltenden Investitionen vornehmen zu können, so die HKG.  

Auf Basis der vorliegenden aktuellen Leistungszahlen der hessischen Krankenhäuser hat die HKG den Bedarf für das laufende Jahr ermittelt und 460 Millionen Euro als bedarfsnotwendig errechnet. "Die Schere zwischen der Landesförderung nach dem Krankenhausgesetz (KHG) und dem Investitionsbedarf der Krankenhäuser geht somit tendenziell immer weiter auseinander", so die HKG. Auch der Klinikverbund Hessen mahnt, dass ausreichende Investitionenin den Erhalt und die Entwicklung der baulichen Substanz und der Medizintechnik unumgänglich seien. "Diese Lücke in der Investitionskostenfinanzierung belastet auch die öffentlichen und kommunalen Kliniken des Klinikverbunds Hessen erheblich", sagt Reinhard Schaffert, Geschäftsführer des Klinikverbunds Hessen. Wegen gesunkener Fallzahlen würden die Behandlungserlöse nicht einmal mehr die steigenden Kosten bei Personal, Sachbedarf und Energie decken. Auch die pandemiebedingten Ausgleichszahlungen und Versorgungszuschläge glichen dies nur zum Teil aus. Zudem seien Erlöse zweckgebunden und viele Kosten, beispielsweise Personalkosten für die Pflege, müssten von den Krankenhäusern vorfinanziert werden, wodurch die Liquidität erheblich belastet werde. Kommunale Träger im Klinikverbund könnten die Eigenmittel für die Invesitionen ebenfalls nicht beisteuern, zumal sie über die Kommunal- und Krankenhausumlage sowieso den überwiegenden Anteil der Mittel für die Krankenhausfinanzierung in Hessen zu tragen hätten, heißt es in einer Mitteilung des Klinikverbunds. Die finanzielle Lage sei in vielen Kommunen angespannt und die finanziellen Spielräume zugunsten der Krankenhäuser seien durch die Kommunalaufsicht stark eingeschränkt. 

Autor

 Luisa-Maria Hollmig

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