Covid-19

Klinikfrust nach Rettungsschirm-Verlängerung

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Klinikfrust nach Rettungsschirm-Verlängerung
Gerald Gaß © Regina Sablotny

Lange hat das Bundesgesundheitsministerium die Krankenhäuser beim Rettungsschirm im Unklaren gelassen. Trotz der gestern verkündeten Verlängerung bis 18. April zeigt sich die DKG enttäuscht.

„Dieses Vorgehen ist nur dann nachvollziehbar, wenn der Bundesgesundheitsminister die Zeit bis zum 18. April nutzt, um ein neues und besseres System des Rettungsschirms für Kliniken vorzubereiten und umzusetzen. Denn die Pandemie endet nicht Ostermontag", so Gerald Gaß, Vorstandsvorsitzender der DKG. Er erwartet, dass die Krankenhäuser in den folgenden Monaten noch nicht zu einem Regelbetrieb zurückkehren werden und die Belastung der Beschäftigten aufgrund der weiterhin zu erwartenden Krankheits- und Quarantänebedingten Personalausfälle weiterhin hoch bleiben wird. Auch der Corona-Zuschlag wird nach der neuen Rechtsverordnung im Juni 2022 auslaufen. Auch das ist für Gaß nicht nachvollziehbar, "wenn man bedenkt, dass der Bundesgesundheitsminister vor einer Sommer- und Herbstwelle warnt". 

Die Krankenhäuser behandeln laut DKG zurzeit so viele Covid-infizierte Patientinnen und Patienten wie zu keinem anderen Zeitpunkt dieser Pandemie. Allein seit 1. Februar bis heute seien die Zahlen um 65 Prozent auf über 25.000 gestiegen. "Alle Prognosen gehen von einem weiteren Patientenzuwachs aus. 75 Prozent der Kliniken müssen angesichts hoher Personalausfälle infolge von Quarantänemaßnahmen ihr Versorgungsangebot einschränken", so Gaß. Das führe zu hohen Erlösverlusten, die niemals ausgeglichen werden können.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hatte den Rettungsschirm für Krankenhäuser am 20. März auslaufen lassen. Am 22. März hatte er eine Rechtsverordnung vorgelegt, in der letztmalig die Ausgleichszahlungen bis zum 18. April verlängert werden. Diese späte Verlängerung schaffe keine Planungssicherheit und Verlässlichkeit, so Gaß. Es sei "nicht nachvollziehbar, warum diejenigen, die in den vergangenen zwei Jahren die Hauptlast der Pandemie schultern mussten, nunmehr im Monatsrhythmus für wirtschaftliche Hilfen anstehen müssen".

Die DKG fordert unter anderem eine deutliche Erhöhung des Pflegeentgeltwertes und die Streichung des Verlustselbstbehaltes im Ganzjahresausgleich. "Es kann keinen nur 98-prozentigen Erlösausgleich bei einer 120-prozentigen Kostenentwicklung geben, ohne dass dies Kliniken in finanzielle Nöte treibt." 

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