Vorwürfe falscher Abrechnungen

Anklage gegen den Vorstand der AOK Rheinland/Hamburg

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Anklage gegen den Vorstand der AOK Rheinland/Hamburg
© AOK Rheinland/Hamburg

Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat Anklage gegen den Vorstand der AOK Rheinland/Hamburg erhoben. Gegenstand sind Untreuevorwürfe zum Nachteil anderer Krankenkassen durch unberechtigte Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds im Rahmen des Morbiditätsorientierten Risikoausgleichs (Morbi-RSA), zitiert die Rheinische Post eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Hamburg. Die Vorwürfe richten sich demnach gegen drei Angeklagte, die zwischen 2011 bis 2016 als Vorstandsmitglieder der AOK Rheinland/Hamburg tätig waren. Vier weiteren Angeklagten werden entsprechende Beihilfehandlungen zur Last gelegt.

Das Hamburger Landgericht muss nun prüfen, ob das Verfahren eröffnet wird. Grundlage ist laut AOK Rheinland/Hamburg ein bereits 2016 beigelegter Rechtsstreit zwischen der Krankenkasse und dem Bundesversicherungsamt, dem heutigen Bundesamt für Soziale Sicherung. Die in verschiedenen Medien geäußerten Vorwürfe, es habe vorsätzliche Falschabrechnungen zulasten des Gesundheitsfonds gegeben, seien haltlos, betont die Krankenkasse in einer Stellungnahme. Zudem weist die AOK Rheinland/Hamburg die Vorwürfe der Anklage zurück. Schon gar keine Rede könne davon sein, dass Patientinnen und Patienten kränker gemacht worden seien.

Der Vorstand der AOK Rheinland/Hamburg bekräftigt: „Für uns war zu jeder Zeit ausschlaggebend, dass die AOK Rheinland/Hamburg korrekte Einnahmen für die Versorgung ihrer Versicherten erhält. Werden von den Ärztinnen und Ärzten nachträglich gemeldete Diagnosen nicht in die Abrechnung einbezogen, benachteiligt dies systematisch Krankenkassen mit vielen leistungsintensiven Versicherten. Im Ergebnis bezahlen diese Krankenkassen die Ausgaben für plausibilisierte Leistungen, bekommen aber die adäquaten Zuweisungen nicht.“

Grundlage der Anklage ist laut AOK ein sozialgerichtlicher Rechtsstreit zwischen der AOK Rheinland/Hamburg und dem BVA aus dem Jahr 2016. Das BVA vertrat die Auffassung, dass die AOK für die Korrektur der Zuweisungen des Morbi-RSA nicht nachträglich auf die realen und korrekten Abrechnungsdaten hätte zugreifen dürfen. Das Verfahren sei im Jahr 2016 durch einen außergerichtlichen Vergleich beendet worden.

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