Anhörung

Bundestag diskutiert über Krankenhausfinanzierung

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Bundestag diskutiert über Krankenhausfinanzierung
Öffentliche Anhörung des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages (2011) © Deutscher Bundestag / Lichtblick, Achim Melde

Im Gesundheitsausschuss findet heute eine Anhörung zur Zukunft der Krankenhausfinanzierung statt. FDP, Linke und Grüne haben dazu eigene Anträgen vorgelegt.

Die FDP spricht sich für eine Entbürokratisierung des DRG-Systems aus und fordert die Einsetzung einer Kommission, die über überprüfen soll, welche alternativen Finanzierungsmodelle zur Krankenhausfinanzierung genutzt werden können. "Der Fokus soll dabei auf Modellen liegen, die dazu führen, dass die mangelnde Investitionsfinanzierung in den Krankenhäusern abgebaut und die Versorgung der Patienten verbessert wird", heißt es.

Deutliche Korrekturen am DRG-System fordern die Grünen. Sie wollen eine neue Säule der Strukturfinanzierung in der Vergütung einführen, die die Vorhaltekosten abdeckt. Der fallzahlabhängigen Vergütungsanteil soll durch Instrumente flankiert werden, "die das Ziel verfolgen, eine stärkere Differenzierung nach bundesweit definierten Versorgungsstufen zu verankern, durch die die tatsächlichen Betriebskostenstrukturen etwa von ländlichen Grundversorgern einerseits und Maximalversorgern und Uniklinika andererseits besser abgebildet werden". Zudem soll der Bund mehr Mitsprache in der Krankenhausplanung bekommen und die Hälfte der Investitionskosten dauerhaft übernehmen.

Die Linke fordert in ihrem Antrag die Ablösung des DRG-Systems  durch ein System der Selbstkostendeckung. Zudem soll der Bund einen Rekommunalisierungsfonds auflegen, der Kommunen und Länder dabei unterstützt, Krankenhäuser zu entprivatisieren. Auch die Linke plädiert dafür, den Bund an der Investitionsfinanzierung zu beteiligen. 

Die Anträge sowie die schriftlichen Stellungnahmen sind auf der Website des Bundestags einsehbar.

Mehr zum Thema auch auf unserer Themenseite "Krankenhausplanung"

Autor

 Florian Albert

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