Hessens Gesundheitsministerin Diana Stolz betonte, Hessen könne „nicht weiter auf den Bund warten. Unsere Kliniken brauchen Rechts- und Planungssicherheit. Deswegen handeln wir und starten jetzt in Hessen das Antragsverfahren.“ An den Bund richtete Stolz den dringenden Appell, die „Hängepartie“ zu beenden.
Die Länder warten auf das Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG), in dem das Leistungsgruppensystem angepasst werden soll. Es soll noch in diesem Herbst den Bundestag passieren, ist aber noch nicht vom Bundeskabinett abgesegnet worden. Dem Vernehmen nach kam die Kritik am Entwurf vor allem aus der SPD.
In der Länderanhörung zum KHAG hatte auch Stolz (CDU) „erheblichen Anpassungsbedarf“ eingefordert. Es müsse nunmehr dringend eine Planungs- und Rechtssicherheit von Seiten des Bundes für die Länder geschaffen werden, damit ein „so großer Transformationsprozess verlässlich für die Kliniken und vor allem im Sinne der Patientinnen und Patienten“ umgesetzt werden könne. Die Antragsstellung in Hessen läuft über das Hekis-Portal.
Das Ministerium will den Krankenhausplan an die Reformvorgaben anpassen und hat diesbezüglich mit allen hessischen Krankenhäusern in diesem Jahr zwei Gesprächsrunden geführt.
mau
