Die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft (NKG) schlägt Alarm: Mit 2,2 Milliarden Euro ist der Investitionsstau im Bereich Krankenhausbau so groß wie nie zuvor. Etliche Bauvorhaben hängen in der Warteschleife. Mit einer brachliegenden Baustelle und der Enthüllung eines Bauschildes machte die NKG am Mittwoch in der Landeshauptstadt vor der Marktkirche auf das Problem aufmerksam. "Es wurde lange genug auf dem Rücken der Krankenhäuser gespart", sagt NKG-Verbandsdirektor Helge Engelke.
Die jährlich zur Verfügung stehenden Fördermittel in Höhe von 120 Millionen Euro würden nicht ansatzweise ausreichen, um die anfallenden Investitionskosten zu decken, so die NKG. 17 Jahre sei keine Erhöhung der jährlichen Tranche erfolgt. Kürzlich wurden diese Mittel zwar um 30 Millionen Euro aufgestockt. Dies sei aber unzureichend. "Dringend erforderlich ist eine Verdoppelung der Gesamtinvestitionen für die Krankenhäuser. Insbesondere im Hinblick auf den bestehenden Investitionsstau in Höhe von 2,2 Milliarden Euro", sagt NKG-Vorsitzender Dr. Hans-Heinrich Aldag. Mit einer Verdoppelung der Gesamtinvestitionen könnte das Land beweisen, welchen Stellenwert es den Krankenhäusern in der Daseinsvorsorge beimisst. Zudem bedarf es aus Sicht der Krankenhäuser eines landeseigenen Strukturfonds in Höhe von einer Milliarde Euro zur Beschleunigung eines nachhaltigen Strukturwandels.
Mit den diesjährigen Fördermitteln können nur begonnene Bauprojekte fortgesetzt werden. 41 weitere wurden bereits geprüft, warten bisher aber noch die Umsetzung. Für die NKG stellt diese Situation "mittelfristig eine Gefahr für die Versorgung auf dem bisherigen qualitativ hohen Niveau dar", heißt es in einer Mitteilung.
Auch die vom Landtag eingesetzte Enquetekommission "Sicherstellung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung in Niedersachsen" kam in ihrem Abschlussbericht zu dem Ergebnis, dass die Investitionsmittel erhöht werden müssen. Für den Abbau des Investitionsstaus wurde zudem ein landeseigener Sonderfonds empfohlen. Auf Grundlage dieser Ergebnisse formulierte der Landtag einen Handlungsauftrag an die Landesregierung und forderte eine stufenweise Anhebung der Invesittionsmittel auf acht Prozent der Gesamterlöse bis 2030. Konkret wären das 520 Millionen Euro pro Jahr.
