Wenn Martin Eversmeyer auf den Krankenhausplan NRW schaut, sieht er Licht und Schatten. Der Krankenhausplan sei „dringend notwendig“, sagt der Vorsitzende der Geschäftsführung des Städtischen Klinikums Solingen. Der Kerngedanke der Reform, Leistungen zu zentralisieren, sei richtig. Zwar wurden dem Klinikum nun viele Leistungsgruppen zugeteilt, doch es bleibt auch Unverständnis: In Solingen könne man es „nicht nachvollziehen, warum uns einige wenige Leistungen entzogen wurden, obwohl wir die Voraussetzungen hierfür erfüllen“, teilte Eversmeyer Ende Januar per Presseinformation mit. Das Klinikum hat daher Klage eingereicht und Akteneinsicht beantragt.

Leistungsgruppen sind häufigster Streitpunkt

Damit ist das Solinger Klinikum eines von vielen in NRW: Insgesamt waren dem Gesundheitsministerium – Stand: 4. Februar – 105 Verfahren bekannt. Laut Ministerium bezieht sich der Großteil der Klagen darauf, dass ein Krankenhaus den Versorgungsauftrag für eine einzelne Leistungsgruppe nicht erhalten hat.