Konferenz der Gesundheitsminister

Länder erarbeiten Forderungen für Pandemiezeiten

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Länder erarbeiten Forderungen für Pandemiezeiten
Close-up of a male doctor disinfecting his hands. © GettyImages/TommL

Die Ge­sund­heits­mi­nis­ter der Bundesländer sehen angesichts der Coronapande­mie umfassenden Verbesserungsbedarf im Gesundheitswesen. Dazu gehört die Or­ganisation von Arztpraxen, die Finanzierung von Krankenhäusern sowie eine bessere Aus­stattung für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD).

Wie aus einer Beschlussvorlage der Länder für die heute stattfindende Konferenz der Landesgesundheitsminister hervorgeht, fordern sie unter anderem, den ambulanten Bereich "besser auf die Anforderungen einer Epidemie vorzubereiten." Denn: "Der ambulante Sek­tor stellt die erste Anlaufstelle bei der Pandemiebewältigung dar und hat damit eine wich­tige lenkende Funktion.“ Um ambulante Praxen zu entlasten, sollen weitere Covid-19-Testzentren er­richtet werden. Dabei wollen die Länder verbindliche Verfahren zur Praxisorganisation sowie klare Anweisungen für Praxen und bundesweite Kriterien erarbeiten. 

Für die stationäre Versorgung erbitten sich die Länder vom Bundesgesundheitsministe­rium einen Vorschlag, wie ein Ausgleichssystem gestaltet werden kann, "das sich stär­ker an den tatsächlichen Kosten für die in der jeweiligen Infektionslage von den Län­dern festgelegten notwendigen Vorhaltung von Betten orientiert", berichtet das Ärzteblatt aus der Beschlussvorlage.

Eine weitere Forderung: Die Aussetzung der elektiven Behandlungen im ersten Halbjahr 2020 dürfe im Folgejahr nicht zu einem hohen Abschlag "für die Erbringung von mehr Leistungen im Vergleich zum Vorjahr bestraft werden". Daher müsse der Bund eine neue Regelung beim Fixkostendegressionsabschlag vorlegen.

Autor

 Lena Reseck

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