Coronakrise

Schutzschirm für Krankenkassen gefordert

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Gesundheitsexperten von SPD und den Grünen fordern höhere Bundeszuschüsse für die gesetzlichen Krankenkassen.

Bärbel Bas, Vize-Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, fordert dass ein Teil der Hilfspakete für Gesundheitsberufe und Krankenhäuser aus Steuermitteln finanziert wird. Durch die Coronakrise hätten die Kassen eine besondere Belastung. Die GKV und damit die Beitragszahler würden momentan einen erheblichen Anteil der Corona-Rettungsschirme finanzieren, schreibt der Tagesspiegel. Hinzu kämne Einnahmeverluste durch Kassenmitglieder mit Kurzarbeitergeld durch gestundete Beitragszahlungen. Das Bundesamt für soziale Sicherung (BAS) müsse die Liquidität der Kassen sicherstellen. Die Kassen haben ihre monatlichen Zuweisungen nicht wie gewohnt erhalten.  Wie den Kassen mitgeteilt wurde, würde die Auszahlung aufgrund der Einnahmeentwicklungen des Gesundheitsfonds und zusätzlicher Ausgaben für Ausgleichszahlungen erst später abgeschlossen sein. Dieses Vorgehen kritisiert auch die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen, Maria Klein-Schmeink. Es könne nicht sein, "Dass der Gesundheitsfonds seine Liquiditätsprobleme auf die Krankenkassen abwälzt", zitiert der Tagesspiegel. 

Die Forderungen stoßen bei den Kassen auf Zustimmung, heißt es weiter. Bereits im März verwies der AOK Bundesverband auf die hohen Kosten der Kassen. "Pandemiebedingte Einnahmeausfälle und Mehrausgaben treffen die gesetzlichen Krankenkassen mit voller Wucht", so Martin Litsch, Vorstandsvorsitzender des Bundesverbands. Deshalb müssten so schnell wie möglich zusätzliche Finanzmittel bereitgestellt werden. Das Covid-19 Entlastungsgesetz könne nur ein erster Teil eines Rettungsschirms für das Gesundheitswesen sein. 

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