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Spahn bekräftigt: Pflegepersonaluntergrenzen bleiben

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Spahn bekräftigt: Pflegepersonaluntergrenzen bleiben
© ©Werner Krueper Fotografie

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will auch in der Pandemie an den Pflegepersonaluntergrenzen festhalten. "Untergrenzen halte ich für wichtig. Ich lasse nicht zu, dass sie im Zuge der Pandemie komplett verschwinden. Sie werden bleiben", bekräftigte der CDU-Politiker gestern Abend auf dem Deutschen Pflegetag (s. auch Berichterstattung von BibliomedPflege.de). Sie seien zum Schutz des Pflegepersonals implementiert worden und sollen künftig sogar auf weitere pflegerische Bereiche ausgedehnt werden, kündigte Spahn an. Bereits ab 1. Februar 2021 sollen zusätzlichen Untergrenzen gelten. In welchen Bereichen konkret ließ der Minister allerdings offen.

Die Untergrenzen seien eine rote Linie in Stresssituationen – in Extremsituationen wie der Corona-Pandemie könnten sie zwar teilweise und kurzfristig ausgesetzt werden, wie im Frühjahr geschehen. Das dürfe aber nicht zur Regel werden, warnte Spahn. Das betreffe auch das pauschale Aussetzen von Arbeitszeitrichtlinien, wie in Niedersachsen. Solche Maßnahmen dürften nur regional spezifisch und zeitlich begrenzt angeordnet werden.

Die Krankenhäuser hatten zuletzt eine Aussetzung der Untergrenzen gefordert. Auch die geplante Ausweitung sei für einen in der Krise erforderlichen Einsatz völlig ungeeignet, kritisierte unter anderem der Klinikverbund Hessen.

Autor

 Florian Albert

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