Ermittlungen

Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Betrugsverdacht

  • News des Tages
Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Betrugsverdacht
© GettyImages/darkojow

Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken ermittelt wegen des Verdachts des Betrugs im Zusammenhang mit Corona-Fördergeldern. Das geht aus einer Antwort des Gesundheitsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Linken Landtagsabgeordneten Astrid Schramm hervor. Das Verfahren richtet sich gegen Unbekannt, bestimmte Personen beziehungsweise Beschuldigte seien nach Angaben des Ministeriums nicht genannt worden. Die Staatsanwaltschaft sei in diesem Zusammenhang mit einem Herausgabe- und Auskunftsersuchen an das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie herangetreten. Nähere Informationen seien nicht bekannt. 

Wie die Berliner Zeitung berichtet, hätte eine Gruppe aus Anwälten, Staatsanwälten und einem Richter Strafanzeige gegen zwei Krankenhäuser im Raum Saarland eingereicht. In diesem Fall soll es um 18 Millionen Euro gehen. Der zuständige Staatsanwalt teilte auf Anfrage der Berliner Zeitung mit, dass aus "Gründen des Verfahrensschutzes gegenwärtig keine Auskünfte erteilt werden können". 

In der parlamentarischen Anfrage fragte Schramm auch, ob der Landesregierung Fälle bekannt seien, in denen heute zweifelhaft sei, ob die von Krankenhäusern im Saarland gemeldeten und geförderten zusätzlichen Intensivbetten tatsächlich geschaffen worden sind, oder die Angaben über die Auslastung und Freihaltung von Intensivbetten tatsächlich stimmen. Die Landesregierung teilte mit, dass solche Fälle nicht bekannt seien.

Autor

 Luisa-Maria Hollmig

Abonnieren Sie unseren Newsletter

Mit unserem täglichen Newsletter informieren wir bereits rund 10.000 Empfänger über alle wichtigen Meldungen aus den Krankenhäusern und der Gesundheitsbranche

Kontakt zum Kundenservice

Rufen Sie an: 0 56 61 / 73 44-0
Mo - Fr 08:00 bis 17:00 Uhr

Senden Sie uns eine E-Mail:
info@bibliomedmanager.de

Häufige Fragen und Antworten finden Sie im Hilfe-Bereich