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Pflegekammern

„Wir setzen auf Freiwilligkeit“

„Wir setzen auf Freiwilligkeit“

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  • Politik
  • 26.02.2018

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Ausgabe 3/2018

Seite 226

Sylvia Bühler

Im Interview reagiert Verdi-Vorstandsmitglied Sylvia Bühler auf Kritik an ihrer Gewerkschaft. Sie kritisiert die Einführung von Pflegekammern und erklärt ihre tarifpolitische Strategie.

Frau Bühler, der ehemalige Präsident des Pflegerats, Herr Westerfellhaus, hat im Herbst im Interview mit dem Online-Portal BibliomedPflege gesagt, dass es ihm nicht gelungen sei, in seiner achtjährigen Amtszeit ein Gespräch mit dem Verdi-Vorsitzenden Herrn Bsirske zu führen, und Verdi habe für die Pflege auch nichts getan. Interessiert sich die Verdi-Spitze nicht für die Pflege?

Die Frage ist schon fast amüsant. Sie ist aber vor allem absurd. Wir arbeiten seit vielen Jahren an zwei großen Themen: Aufwertung und Entlastung der Pflege.

Bei den Berufsverbänden der Pflege kommt Ihr Bemühen offensichtlich nicht an.

Die Politik und die Arbeitgeber nehmen unsere Kampagnen und Arbeitskämpfe für bessere Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen in der Pflege sehr wohl wahr. Es machen sich aktuell so viele Kolleginnen und Kollegen für ihre Interessen stark, wie noch nie. Deshalb weiß ich nicht, ob es Herrn Westerfellhaus bei solchen Äußerungen um die Sache geht oder ob er sich in seinem Ego verletzt fühlt, weil er nicht mit dem Verdi-Vorsitzenden direkt gesprochen hat. Ich bin seit fünf Jahren im Verdi-Bundesvorstand und verantworte den Bereich Gesundheit und soziale Dienste. In all den Jahren hat mich Herr Westerfellhaus bei unseren Treffen nie gebeten, den Kontakt zu Herrn Bsirske herzustellen. Hätte ich gewusst, dass ihm das so wichtig ist, hätte ich das sicher arrangieren können.

Wie viele Mitglieder vertritt Verdi im Bereich der Pflege?

Der Verdi-Fachbereich Gesundheit, Soziale Dienste, Wohlfahrt und Kirchen wächst, er hat rund 380.000 Mitglieder. Wir vertreten alle Berufsgruppen im Gesundheitswesen und veröffentlichen deshalb keine Daten zu einzelnen Berufsgruppen. Da die Pflege die größte Profession im Gesundheitswesen ist, können Sie davon ausgehen, dass sie auch die größte Gruppe im Fachbereich ist.

Woher kommt das schlechte Verhältnis zwischen Berufsverbänden und Verdi?

Man muss es aushalten können, wenn man inhaltlich unterschiedliche Positionen vertritt. Ich verstehe nicht, warum Herr Westerfellhaus so scharf geschossen hat (Textkasten). Es bringt nichts, wie ein Rumpelstilzchen aufzutreten. Ich setze auf die personelle Veränderung an der Spitze des Pflegerats. Mit Herrn Wagner sind wir sehr gut im Kontakt.

Streit zwischen Pflegerat und Verdi

Das Klima zwischen der Gewerkschaft Verdi und dem Deutschen Pflegerat (DPR) ist schon länger schlecht. Im Interview mit dem Fachportal bibliomed-pflege.de keilte der damalige DPR-Präsident Andreas Westerfellhaus kurz vor dem Ende seiner Amtszeit gegen den Verdi-Vorsitzenden Frank Bsirkse: „Ich finde es bemerkenswert, dass Herr Bsirske nun zum ersten Mal nach vielen Jahren das Wort Pflege-Gewerkschaft in den Mund nimmt. Das habe ich von ihm noch nie gehört. Möglicherweise ist das auch eine Reaktion auf Ideenspiele aus der Profession Pflege, eine eigene Berufsgewerkschaft zu gründen. Die Botschaft von Herrn Bsirske höre ich gerne, frage dann aber auch: Warum tun Sie dann nichts für die Pflege? Ich habe mich in meiner achtjährigen Amtszeit bemüht, mit Herrn Bsirske ins Gespräch zu kommen, das ist mir leider nicht gelungen.“ bal

Werden Sie zum Deutschen Pflegetag Mitte des Monats gehen?

Ich habe bisher keine Einladung erhalten. 

Immer wieder wird moniert, Verdi tue zu wenig für die Pflege. Was sagen Sie Ihren Kritikern?

Ich weiß nicht, welcher Zweck damit verfolgt wird, unsere Arbeit schlechtzureden. Wir arbeiten engagiert an den zentralen Themen der Pflege – bessere Vergütung, bessere Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen, Entlastung und mehr Personal. Das brennt den Kollegen und Kolleginnen unter den Nägeln. Vor allem junge Leute organisieren sich bei uns zunehmend.

Könnte das eine eigene Pflege-Gewerkschaft nicht besser?

Wir sind die Pflege-Gewerkschaft. Als abhängig Beschäftigte müssen wir im Gesundheitswesen zusammenstehen. Die Ärzte haben eine Sonderrolle, die Fallpauschalen der Krankenkassen bezahlen unmittelbar die medizinische Leistung. Damit haben sie einen starken Hebel. Ich mag mir kein Krankenhaus vorstellen, in dem jede Berufsgruppe nur auf ihren eigenen Vorteil bedacht ist. Wir müssen zusammenstehen und daran arbeiten, dass sich die Pflege und auch andere Berufe – ob beispielsweise Physiotherapeuten oder medizinische Fachangestellte – noch besser organisieren.

Sie sind gegen Pflegekammern. Weshalb?

Was hat denn die Pflegekammer in Rheinland-Pfalz – die einzige, die es bisher gibt – bisher gebracht? Ich sehe keinen konkreten Nutzen für die Beschäftigten, und unsere Verdi-Mitglieder dort zum großen Teil auch nicht. Viele, die ursprünglich dafür waren, hatten auch falsche Vorstellungen davon, was eine solche Kammer bewirken kann.

Das sehen die Berufsverbände anders, sie planen die Bundespflegekammer.

Es scheint tiefen Frust zu geben bei manchem Funktionär der Berufsverbände. Nehmen Sie das Argument, dass wir Pflegekammern benötigen, weil sich die Pflegekräfte nicht freiwillig organisieren – übrigens vorgetragen von denselben Personen, die eine neue Pflege-Gewerkschaft ins Spiel gebracht haben. Ich bin gegen Zwangsbeglückung! Wir setzen auf Freiwilligkeit. Wir müssen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Gesundheitswesen davon überzeugen, dass es ihnen nutzt, wenn sie sich kollektiv zusammenschließen, um für ihre Interessen einzutreten. Dabei verzeichnen wir echte Erfolge, auch wenn, wie gesagt, noch viel zu tun ist.

Immerhin hat die Pflegekammer Rheinland-Pfalz jetzt die erste Weiterbildungsordnung erarbeitet, die aus der Pflege kommt, und damit einhergehend dürfte perspektivisch auch geregelt werden, welche Kompetenzen für welche Tätigkeiten in der Pflege erforderlich sind. Ist das nicht ein Fortschritt?

Ich finde, so etwas muss der Gesetzgeber regeln, natürlich unter Einbeziehung der Berufsgruppe. Wenn ich als Patientin ins Krankenhaus komme, dann erwarte ich, dass das Personal kompetent ist. Das gilt für alle Berufe im Gesundheitswesen.

„Was hat denn die Pflegekammer in Rheinland-Pfalz – die einzige, die es bisher gibt – bisher gebracht? Ich sehe keinen konkreten Nutzen für die Beschäftigten, und unsere Verdi-Mitglieder dort zum großen Teil auch nicht.“ 

Sylvia Bühler ist Mitglied des Verdi-Bundesvorstands und leitet den Fachbereich Gesundheit, Soziale Dienste, Wohlfahrt und Kirchen der Gewerkschaft. Sie ist zuständig für Gesundheitspolitik.

Warum sind Sie gegen eine Reform der Ausbildung Pflegeberufe hin zu einer generalistischen Ausbildung?

Wir sind schon lange für eine Reform. Schon die Verdi-Vorgängerin, die Gewerkschaft ÖTV, hat eine Reform der Pflegeberufe gefordert. Die Ausbildungen der Kranken-, Alten- und Kinderkrankenpflege müssen näher zusammengeführt werden, aber wir brauchen eine Spezialisierung. Unsere Kolleginnen und Kollegen in der Pflege sagen, es macht einen Unterschied, ob man einen Säugling oder älteren Menschen pflegt. Ich bin aber sehr dafür, dass in Krankenhäusern mehr Altenpfleger arbeiten und in den Pflegeheimen mehr Krankenpflegerinnen.

Wie erreichen wir eine substanziell bessere Bezahlung der Pflege?

Keine Pflegefachkraft – ob in der Alten- oder Krankenpflege – soll weniger als 3.000 Euro im Monat verdienen, plus Zuschläge. Gerade in der Altenpflege liegen die Löhne leider vielfach deutlich darunter. Immerhin: Dort, wo Tarifverträge gelten, ist die Bezahlung im Durchschnitt höher als in Betrieben ohne Tarifbindung. Gerade in der Altenpflege mit ihren mehr als 13.000 stationären Einrichtungen brauchen wir aber die Hilfe der Politik. Wenn wir in jedem Pflegeheim einzeln einen Haustarifvertrag erkämpfen müssen, wird es lange dauern, bis wir zu guten Löhnen kommen.

Mit einem hohen Organisationsgrad ginge das aber. Was ließe sich mit 50 Prozent Gewerkschaftsmitglieder in jedem Pflegeheim per Haustarifvertrag erreichen?

Wir haben Häuser mit 50 Prozent Organisationsgrad. Aber Flächentarifverträge sind für unsere Mitglieder in der Regel besser als Haustarifverträge. Das Problem ist, dass vor allem die privaten Pflegekonzerne nicht bereit sind, Tarifverhandlungen aufzunehmen. Kolleginnen und Kollegen mussten schon wochenlang streiken, um den Arbeitgeber überhaupt an den Verhandlungstisch zu zwingen. Die Arbeitgeber nutzen die hohe Empathie und Verantwortung der Beschäftigten auch noch schamlos aus und versuchen, ihnen ein schlechtes Gewissen zu machen. Ich verstehe, dass es schwerfällt, die Bewohner, für die man verantwortlich ist, alleine zu lassen. Streiks im Gesundheitswesen führen wir ja auch anders als in anderen Branchen. Niemand kommt dabei zu Schaden. Häuserkampf ist keine Strategie für die Altenpflege insgesamt.

Wie kann die Politik helfen?

Der Schlüssel liegt in der Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen. Wir haben ja Flächentarifverträge, etwa mit den kommunalen Häusern, der Arbeiterwohlfahrt oder dem Deutschen Roten Kreuz. Leider verweigern sich die privaten Konzerne. Die Politik muss dafür sorgen, dass Tarifverträge sich auf nicht tarifgebundene Pflegeheime erstrecken. Das geht aus unserer Sicht am besten über das Arbeitnehmer-Entsendegesetz.

Arbeitnehmer-Entsendegesetz

Zwei Möglichkeiten hat die Politik, um dafür zu sorgen, dass zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften verhandelte Tarifverträge für eine ganze Branche gelten, also auch für Unternehmen, die keine Tarifverträge abgeschlossen haben und nicht Mitglied in einem tarifgebundenen Arbeitgeberverband sind. Zum einen ermöglicht das Tarifvertragsgesetzt, dass ein Tarifvertrag für allgemein verbindlich erklärt wird. Die zweite Möglichkeit liegt im Arbeitnehmer-Entsendegesetz. Per Rechtsverordnung kann die Bundesregierung die Regelungen eines Tarifvertrags auch auf Betriebe ausweiten, die nicht tarifgebunden sind. Dies gilt dann auch für Beschäftigte von Arbeitgebern mit Sitz im Ausland. Vor allem in der Pflege drängen Anbieter aus dem Ausland auf den Markt, weshalb Gewerkschaften hier Handlungsbedarf sehen.

Der Ursprung des Entsendegesetzes liegt im Jahr 1996. Es wurde geschaffen, um vor allem in der Bauwirtschaft die gesetzlichen und tariflichen Regelungen auf nur vorübergehend nach Deutschland entsandte Beschäftigte zu erweitern. Seit dem Jahr 2014 gilt es für alle Branchen. In elf Branchen gibt es eine entsprechende Rechtsverordnung. bal

In den Krankenhäusern sind Stationsleitungen durch den Wegfall von Schicht- und anderen Zulagen teilweise finanziell schlechter gestellt als ihre pflegerischen Mitarbeiter. Was tun Sie für eine bessere Bezahlung von Leitungspersonen, auch um den Beruf über Karriereperspektiven attraktiver zu machen?

Mit der VKA, der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände, haben wir für Stationsleitungen ein neues Eingruppierungssystem entwickelt, damit die Kolleginnen und Kollegen besser bezahlt werden. Die neue Entgeltordnung ist in der Umsetzung. Ich höre, dass mancher Arbeitgeber versucht, eine Höhergruppierung zu umgehen, indem er umstrukturiert. Dagegen werden sich unsere Mitglieder gemeinsam mit ihren Betriebsräten wehren.

Es arbeiten immer mehr Pflegekräfte mit Bachelor-Abschluss am Patientenbett. Wie sollten aus Ihrer Sicht diese akademisierten Pflegekräfte eingestuft werden?

In der neuen Entgeltordnung für das Gesundheitswesen im Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) gibt es dafür Regelungen. Wenn jemand Aufgaben erfüllt, für die eine hochschulische Ausbildung erforderlich ist, muss er dafür entsprechend vergütet werden. Entscheidend ist die Tätigkeit. Für die gleiche Arbeit gibt es weiterhin das gleiche Gehalt – unabhängig davon, ob eine Person eine hochschulische oder eine berufliche Ausbildung hat.

Pflegekräfte sind in Unikliniken, was die Bezahlung angeht, im Tarifvertrag der Länder (TV-L) schlechter gestellt als ihre Kollegen in kommunalen Häuser. Was erwarten Sie von den zuständigen Landesministern bei den nächsten Tarifverhandlungen?

Wir verhandeln derzeit mit den Ländern die Entgeltordnung und greifen dabei natürlich auf unsere Regelung im TVöD zurück. Verbesserungen streben wir immer an. Wenn wir bis Ende des Jahres keine Einigung erzielt haben, wird es Thema in der Tarifrunde mit den Ländern im nächsten Jahr.

Verdi versucht derzeit, an einzelnen großen Krankenhäusern prestigeträchtige Tarifverträge durchzusetzen (Charité, Uniklinikum Düsseldorf, Baden-Württemberg). Kritiker werfen Ihnen vor, dass diese Aktionen vor allem der Mitgliedergewinnung dienen.

Wir gewinnen gerne mehr Mitglieder. Das ist aber ja kein Selbstzweck. Unsere Kraft speist sich ausschließlich aus den Betrieben. Wir wollen eine gesetzliche Personalbemessung im Krankenhaus. Ziel ist dabei nicht nur, sogenannte unerwünschte Ereignisse zu vermeiden, sondern eine gute Pflege sicherzustellen und auch die Kolleginnen und Kollegen zu entlasten. Mehr Personal und Entlastung machen wir auch zum Thema von Tarifauseinandersetzungen, wir lassen die Arbeitgeber nicht aus der Verantwortung. Niemand darf durch die Arbeit krank werden.

Sind zentrale Vorgaben für die Politik wirklich der richtige Weg? Droht hier nicht vor allem Bürokratie?

Wir hatten 2015 unseren Nachtdienst-Check im Krankenhaus. Ergebnis: Im Schnitt war eine Pflegefachkraft für 26 Patienten zuständig. Es gab Stationen, da versorgte eine Kollegin 40 Patienten, einmal war sogar eine Pflegehilfskraft allein auf Station. Ohne Vorgaben läuft es offensichtlich nicht. Die Fallpauschalen schaffen den Anreiz, den Gewinn zu steigern, indem man beim Personal spart. Dem muss der Gesetzgeber entgegenwirken. Der Sozialstaat muss dafür sorgen, dass die Patienten gut versorgt werden.

Stichwort Fallpauschalen: Die Politik diskutiert, die Vergütung der Pflege aus den DRG herauszulösen und ein gesondertes Honorarsystem zu schaffen. Was halten Sie davon?

Das ist ein erster richtiger Schritt. Alles, was sich die Politik von der Einführung des DRG-Systems versprochen hat, ist nicht eingetroffen. Es ist überfällig, das System in Gänze zu hinterfragen.

Sollen die Krankenkassen Tariflohnsteigerungen voll finanzieren?

Wir fordern schon lange, dass Tariflohnsteigerungen voll refinanziert werden, wenn nachgewiesen ist, dass dieses Geld auch ans Personal fließt. Wenn beispielsweise ein privater Konzern wie Asklepios sich Tarifverträgen verweigert oder Helios mit uns die neue Entgeltordnung nicht verhandelt, dann sollen sie bitte auch nicht das gleiche Geld wie die kommunalen Kliniken mit ihrer Tarifbindung erhalten.

Bleibt die Frage, wo mehr Personal herkommen soll. In nahezu jedem Krankenhaus gibt es offene und finanzierte Stellen, für die es keine Bewerber gibt.

Es gibt einen Fachkräftemangel, besonders in der Altenpflege; in der Krankenpflege ist es regional sehr unterschiedlich. Der Beruf muss attraktiver werden, das heißt vor allem: bessere Arbeitsbedingungen, mehr Personal, gute Löhne. Beschäftigte in Teilzeit können vielfach für eine Vollzeittätigkeit gewonnen werden, wenn sie entlastet werden. Unter den heutigen Arbeitsbedingungen ist eine Vollzeittätigkeit dagegen oftmals eine Überlastung. Wir müssen die Bedingungen schaffen, dass mehr Auszubildende nach ihrem Abschluss in der Pflege bleiben wollen und nicht resigniert ausscheiden.

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