An Sozialgerichten in Niedersachsen sind weiterhin viele Klagen von Krankenkassen gegen Kliniken wegen strittiger Abrechnungen offen. Von den Klagen zu 15.000 Abrechnungsfällen, die im November vergangenen Jahres eingegangen waren, müsse das Gericht noch über mindestens 5.000 Fällen urteilen, sagte der Sprecher des Landessozialgerichts der Deutschen Presse-Agentur. Unabhängig davon gingen weitere aktuelle Streitigkeiten zwischen Kliniken und Kassen bei den Sozialgerichten ein.
Auslöser für die Verfahren waren Urteile des Bundessozialgerichts zur Schlaganfallversorgung und geriatrischen frührehabilitativen Komplexbehandlung. Änderungen im Pflegepersonalstärkungsgesetz, die zu einer kürzeren Verjährungsfrist führten, lösten dann bundesweit eine Klagewelle aus.
