Ausgleichszahlungen

Bayern weist Vorwürfe des Bundesrechnungshofs zurück

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Bayern weist Vorwürfe des Bundesrechnungshofs zurück
© Getty Images/Sascha Schuermann/Freier Fotograf

Bayern hat die Vorwürfe, dass die Krankenhäuser ungerechtfertigt von den Ausgleichszahlungen profitiert hätten, zurückgewiesen. Auch gebe es keine Hinweise, dass Kliniken zu niedrige intensivmedizinische Behandlungsplätze gemeldet hätten. "Anhaltspunkte für Manipulationen von Krankenhäusern liegen nach den bisherigen Kenntnissen nicht vor", sagte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek gegenüber der Augsburger Allgemeinen. Die unbürokratische Schaffung zusätzlicher Intensivkapazitäten sei ein zentraler Baustein zur Pandemiebewältigung gewesen und hätte wesentlich dazu beigetragen, die Versorgung der Patienten auf hohem Niveau zu sichern, heißt es weiter. 

Zur Überprüfung wurde das landeseigene Meldetool Iveana genutzt. Dabei habe es keine Anhaltspunkte für "systematische Falschmeldungen" gegeben, zitiert das Blatt einen Ministeriumssprecher. 

Bereits im Juni hat der DKG-Vorstandsvorsitzende Dr. Gerald Gaß die Vorwürfe der Behörde zurückgewiesen. Die Ausgleichszahlungen, Hilfen für den Aufbau von Intensivbetten und andere Leistungen seien während der Pandemie unverzichtbar gewesen, um die Krankenhäuser und das Gesundheitswesen in dieser Ausnahmesituation leistungsfähig zu halten. "Ohne Ausgleichszahlungen wären viele Kliniken daran gescheitert, diese Kosten zu refinanzieren. Das hätte zu einem weiteren Kliniksterben mitten in der Pandemie geführt", so Gaß. 

Das Stuttgarter Klinikum hat in der Pandemie mit Abstand die meisten Intensivbetten aufgestellt und das meiste Geld erhalten. Klinikchef Alexander Hewer wies im BibliomedManager-Interview die Vorwürfe ebenfalls zurück. Trotz der Zahlungen schrieb das Klinikum 2020 rote Zahlen. "Auch wenn die Politik in der Pandemie schnell reagiert hat, konnten die finanziellen Belastungen für die meisten Maximalversorger nicht ausreichend abgefedert werden. Erstattungen für freigehaltene Betten und neu geschaffene Intensivkapazitäten konnten die Verluste nur teilweise kompensieren", heißt es in einer Mitteilung des Klinikums.

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