Einen Gang höher schalten für die Pflege

Die Ampel-Koalition hat sich für die Pflege in ihrem Fortschrittsprogramm einiges vorgenommen. Das verdient jede Unterstützung. Doch in der aktuellen Arbeitsplanung des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) taucht davon nicht mehr viel auf. Mehr noch gibt es Stimmen aus dem BMG, die hinter einige Vorhaben des Koalitionsvertrags ein Fragenzeigen setzen, obwohl sie die Situation von Pflegekräften spürbar verbessern könnten.
 
Eine hohe Versorgungsqualität setzt voraus, dass moderne und ganzheitliche Pflegekonzepte nicht nur bekannt sind, sondern auch angewendet werden können. Dies gelingt nur, wenn die Arbeitsbedingungen in der Pflege das zulassen. Dazu braucht es mehr Personal, aber auch Rahmenbedingungen für einen selbstverantwortlichen Berufsalltag. 
 
Die Pflegepersonaluntergrenzen in ihrer jetzigen Form sind krachend daran gescheitert, die Situation der Pflegekräfte tatsächlich zu verbessern. Sie bremsen die Weiterentwicklung der Pflege im Krankenhaus aus, anstatt den Weg für ein besseres Zusammenspiel der unterschiedlichen pflege-therapeutischen Qualifikationen zu ebnen. Die Krankenhäuser müssen in die Lage versetzt werden, mit einem Grade-Skill-Mix zu arbeiten, der Pflegekräfte entlastet. Gleichzeitig braucht es ein Personalbemessungsinstrument, das eine gute und an den Patienten ausgerichtete Pflege möglich macht.
 
Mit der Einführung der Pflegepersonalregelung (PPR) 2.0 ist im Koalitionsvertrag eine unbürokratische Zwischenlösung vorgesehen. Sie kann in den Krankenhäusern für eine bessere und im Rahmen eines Ganzhaus-Ansatzes auch flexiblere Personalausstattung sorgen. Später soll sie durch ein wissenschaftlich basiertes Pflegebedarfsbemessungsinstrument abgelöst werden, für das die Kriterien mittlerweile in zähen Abstimmungsrunden auf der Selbstverwaltungsebene festgelegt wurden. An dieser Stelle kann also schon mal losgelegt werden. 
 
Wer „Maßnahmen, die schnell und spürbar die Arbeitsbedingungen von Pflegenden verbessern“ verspricht, wie es im Koalitionsvertrag heißt, muss diese auch schnell einführen, damit sie im Alltag wirklich spürbar werden. Die Ampel-Koalition muss einen Gang höherschalten und dafür sorgen, dass die Ankündigungen aus ihrem Fortschrittsprogramm nun auch umgesetzt werden. Es braucht eine „Starke -Pflege-Strategie“, mit der die Bundesregierung klar macht: Gute Pflege ist nicht nur ein politisches Lippenbekenntnis.