Covid-19

Kliniken und Ärzte laufen Sturm gegen Testpflicht

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Kliniken und Ärzte laufen Sturm gegen Testpflicht
© Gettyimages/Tang Ming Tung

Kliniken und Ärzte fordern die mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossene erweiterte Testpflicht wieder auszusetzen. "Die vorgesehene tägliche Testung aller geimpften Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Krankenhaus ist praktisch nicht umsetzbar und führt zu einer untragbaren Belastung", kritisiert DKG-Vorstandschef Gerald Gaß. Die tägliche Testung für ungeimpfte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sei selbstverständlich und werde von den Kliniken umgesetzt. Für geimpfte und genesene Beschäftigte seien zwei Tests pro Woche eine völlig ausreichende präventive Vorgehensweise, die so in den meisten Kliniken bereits umgesetzt wird, so Gaß.

Auch die gesetzliche Neuregelung, wonach Krankenhäuser verpflichtet sind, Besuchern Tests anzubieten, lehnt die DKG ab. Diese Regelung werde praktisch zu Besuchsverboten führen. "Die Besucher müssen ihre Tests selbstständig organisieren und mitbringen. Wir empfehlen den Kliniken deshalb ab sofort, alle Besucher abzuweisen, die keinen negativen Test vorweisen können", so Gaß.

Auch die Bundesärztekammer fordert Korrekturen am geänderten Infektionsschutzgesetz. "Es ist völlig unverständlich und medizinisch nicht nachvollziehbar, warum dreifach geimpfte Teams einer Praxis täglich getestet werden sollen",  heißt es in einem Schreiben der an den geschäftsführenden Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, an die Parteivorsitzenden der Ampelkoalition sowie an die Generalsekretäre und die Mitglieder des Hauptausschusses des Deutschen Bundestages. 

Der Präsident der Bundesärztekammer und Vorsitzende des Hartmannbundes, Klaus Reinhardt, verweist auf die einstimmige Forderung der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) nach einer umgehenden Rücknahme der gesetzlichen Verpflichtung einer täglichen Testpflicht für immunisierte Beschäftigte. "Der Gesetzgeber ist gut beraten, diesen Lapsus des Gesetzes unverzüglich zu beheben, ehe der Schaden irreparable Dimensionen annimmt."

Die GMK fordert in einem Beschluss den Bundesgesetzgeber dazu auf, "umgehend klarzustellen, dass für die immunisierten Beschäftigten in den in § 28b Absatz 2 IfSG genannten Einrichtungen eine Testung von zwei Mal wöchentlich mittels einem vom Arbeitgeber bereitgestellten Antigen-Schnelltest in Eigenanwendung ausreichend ist". Zudem fordert die GMK den Bundesgesetzgeber umgehend zu einer entsprechen Korrektur der gesetzlichen Regelung auf.

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