Investitionsfinanzierung

Niedersachsen verspricht 530 Millionen Euro für Kliniken

  • Krankenhausplanung
Niedersachsen verspricht 530 Millionen Euro für Kliniken
Andreas Philippi © Andreas Philippi

Die Krankenhäuser in Niedersachsen sollen mit mehr als einer halben Milliarde Euro von Land und Kommunen modernisiert werden. Das kündigte Gesundheitsminister Andreas Philippi an. Konkret geht es um 536,5 Millionen Euro für 42 Baumaßnahmen in diesem Jahr. 
Damit handele es sich um das "historisch höchste Investitionsprogramm" für Niedersachsens Krankenhäuser, sagte der SPD-Politiker. Etwa jedes vierte Krankenhaus im Land werde davon profitieren. Im vergangenen Jahr war das Investitionsprogramm mit knapp 233 Millionen Euro deutlich kleiner ausgefallen. 

110 Millionen für Großklinik Aurich 

Unabhängig von der Krankenhausreform im Bund wolle man die Transformation der niedersächsischen Krankenhauslandschaft einleiten, erklärte der Minister. Mit 110 Millionen Euro soll ein Großteil des Geldes in die Errichtung einer Zentralklinik in Georgsheil im Landkreis Aurich fließen. Für den zentralen Neubau des Heidekreisklinikums in Walsrode-Soltau sowie das neue Zentralklinikum in Twistringen im Landkreis Diepholz sind jeweils 50 Millionen Euro vorgesehen.

Land verspricht weitere drei Milliarden Euro

Der Investitionsbedarf bleibt jedoch groß. Allein, um die 42 in diesem Jahr geförderten Projekte in den nächsten Jahren komplett zu finanzieren, werden rund 800 Millionen Euro zusätzlich benötigt. Hinzu kommen weitere 2,4 Milliarden Euro für perspektivisch geplante Baumaßnahmen, die derzeit geprüft werden. Hochgerechnet wollen Land und Kommunen deshalb von 2024 an für die nächsten zehn Jahre insgesamt drei Milliarden Euro für Klinikinvestitionen zur Verfügung stellen. Der Anteil der Kommunen daran beträgt 40 Prozent. Darüber hinaus kämpft das Land darum, mit dieser Vorleistung rund 2,5 Milliarden Euro aus einem Transformationsfonds des Bundes erhalten zu können, ebenfalls gestreckt über zehn Jahre.

Philippi: Lage der Kliniken entspannt sich gerade

Mit Blick auf die Krankenhausreform betonte Gesundheitsminister Philippi, es gehe nicht darum, eine bestimmte Zahl von Kliniken zu schließen, sondern darum, die Gesundheitsversorgung und das medizinische Know-how an bestimmten Standorten zu konzentrieren. Die wirtschaftlich schwierige Lage bei den laufenden Betriebskosten hat sich für die Krankenhäuser nach Einschätzung Philippis in diesem Jahr etwas entspannt. So würden Tarifsteigerungen noch in diesem Jahr ausgeglichen und die Leistungen der Kliniken besser vergütet. Bei Krankenhäusern, die jetzt Insolvenz anmelden müssten, werde das nicht an den Betriebskosten liegen.

Quelle: dpa

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