Leitsätze
1. Zur Prüfung der Frage der Verzichtbarkeit eines Krankenhauses für die bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung.
2. Zur Überprüfung der Kündigung des Versorgungsvertrages nach § 110 SGB V im Rahmen der Überprüfung eines die Herausnahme eines Krankenhauses regelnden Feststellungsbescheids.
Zum Sachverhalt:
Die Beteiligten streiten über die Herausnahme des klägerischen Krankenhauses aus dem Krankenhausplan des Landes Nordrhein-Westfalen. Das Krankenhaus war mit…
