Eine aktuelle Entscheidung des Sozialgerichts Frankfurt am Main befasst sich mit der Rechtmäßigkeit einer Entscheidung der Landesschiedsstelle zur Festsetzung der Vergütung für medizinische Rehabilitationsleistungen. Das Urteil enthält wesentliche, aber auch kritikwürdige Aussagen.
Bereits mit dem „Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze“ vom 28. Juli 2011 hatte der Gesetzgeber einen Konfliktlösungsmechanismus in Fällen der Nichteinigung über die Höhe der Vergütung…
