Wie Gerald Gaß, Chef der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), verriet, hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) am vergangenen Freitag rund hundert Verbände zur Kommentierung der Krankenhausreform (KHVVG) eingeladen. Am Montag, dem 29. April, sind zwei Stunden für die Verbände in einer Online-Konferenz anberaumt. Gaß behielt sich vor, der Anhörung, „bei der jeder vielleicht fünf Minuten hat“, fernzubleiben. „Der Minister hat immer wieder, zuletzt auf dem DRG-Forum, einen strukturierten Dialog mit den Kliniken versprochen – sobald der Gesetzentwurf da ist“, sagte Gaß und erinnerte damit seinen Parteikollegen Karl Lauterbach (SPD) an dessen Versprechen. Der Entwurf ist mittlerweile offiziell da, aber das jetzt vorliegende Gesprächsangebot passe nicht zu dieser Ankündigung, meinte Gaß. Es sei schlicht nicht angemessen.
Gesundheitsminister Lauterbach will noch vor der Sommerpause mit dem Gesetz in den Bundestag. Trotz Verzögerung – ursprünglich sollte das Bundeskabinett bereits morgen zustimmen – soll das Gesetz im Januar 2025 in Kraft treten. Eine äußerst wichtige Rechtsverordnung zu den Leistungsgruppen, die Bund und Länder gemeinsam beschließen müssen, soll parallel zum KHVVG kommen. Ob die Krankenhäuser in diesem engen Zeitraum noch einmal das versprochene Gehör geschenkt bekommen, scheint fraglich.
