Sondervermögen

Eine historische Chance für das Gesundheitswesen

  • Orientierungswerte
Thomas Menzel
Thomas Menzel © Regina Sablotny

Geld allein ist kein Garant für ein krisenfestes Gesundheitswesen. AKG-Chef Thomas Menzel fordert klare Rollenstrukturen und eine nachhaltige Prozessoptimierung.

Die potenziellen Koalitionspartner der wahrscheinlichen nächsten Bundesregierung sind sich einig: Mit mindestens zwei Sondervermögen sollen die Verteidigungsbereitschaft und die Infrastruktur in den nächsten 10 Jahren krisenfest gemacht werden. Die dazu erforderliche Änderung des Grundgesetzes ist am 21.3. vom Bundestag beschlossen worden. 

Die Debatte um das Sondervermögen „Infrastruktur“ hat aber schon zuvor begonnen und erinnert stark an die Fabel vom Bärenfell, das verteilt werden soll, bevor das Tier erlegt ist. 
Inmitten globaler Krisen verläuft die öffentliche Meinungsbildung entlang tradierter Reflexe. Doch mehr Geld allein ist kein Garant für Verteidigungsfähigkeit, Resilienz oder Zukunftsfestigkeit.

Fokus auf Innovation

Deutschland hat zentrale Zukunftsfelder, darunter das Gesundheitssystem, sträflich vernachlässigt. Soll die „Zeitenwende“ mehr als ein Schlagwort sein, sind klare Rollenstrukturen und eine nachhaltige Prozessoptimierung gefragt. Auch im Gesundheitswesen lag und liegt der Fokus viel zu häufig auf der maximalen Akkumulation der Fördermittel, statt auf der notwendigen Innovation der Strukturen und Prozesse. Die alten Methoden sind den neuen Herausforderungen nicht gewachsen. 

Angesichts akuter Bedrohungen und wachsender Anforderungen wird die zentrale Rolle des Gesundheitswesens in der gesamtgesellschaftlichen Krisenarchitektur evident. Das Sondervermögen bietet die historische Chance, verantwortungsbewusst und zielgerichtet in die Resilienz des Gesundheitswesens zu investieren.

Der Transformationsprozess beginnt mit einem Diskurs. Ein erster Denkanstoß lautet, die Mittel des Sondervermögens nach den klaren Vorgaben des KRITIS-Dachgesetzes, des geplanten Gesundheitssicherstellungsgesetzes und des O-Plans für die zivil-militärische Zusammenarbeit primär und zweckgebunden für die Krisenvorsorge im Gesundheitswesen einzusetzen. 

Zentrale Steuerung und Überwachung

Um Transparenz und Effizienz zu gewährleisten, wäre eine zentrale Steuerung und Überwachung der Mittelverwendung sinnvoll - inklusive eines jährlichen, unabhängigen Berichts zum Stand der Krisenvorsorge. Darüber hinaus wäre eine Refinanzierung des Transformationsfonds des KHVVG aus dem Sondervermögen „Infrastruktur“ konsequent, um regionale Kooperation und Vernetzung im Gesundheitswesen – sowohl in Friedens- als auch in Krisenzeiten – als zukunftweisende Antwort auf die aktuellen Herausforderungen zu etablieren.

Umfassende regionale Kooperation und Vernetzung

Projekte auf regionaler Ebene können die Transformation des Gesundheitswesens vorantreiben. Wir brauchen Netzwerke und Rechenzentren mit den erforderlichen Redundanzen sowie den Aufbau unabhängiger Datennetze für einen übergreifenden Datenaustausch und die Implementierung datengestützter Telemedizinnetzwerke. Die Einrichtung regionaler Reservekapazitäten und abgestimmter Logistikkonzepte sind ebenso essenziell wie regelmäßige Übungen und Schulungen. 

Eine umfassende regionale Kooperation und Vernetzung sind Voraussetzung für ein resilientes nationales Ökosystem mit definierten Verbindungen über die regionalen Grenzen hinweg. Angesichts begrenzter Ressourcen, fragiler Lieferketten und der potenziellen äußeren Bedrohung ist dies die richtige Antwort – nicht nur in Krisenzeiten, sondern auch im täglichen Betrieb eines künftig krisenfesten Gesundheitssystems.

Autor

PD Dr. Thomas Menzel

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