Ernst von Bergmann-Klinikum

Ermittlungsverfahren eingestellt

  • News des Tages
Ermittlungsverfahren eingestellt
© GettyImages/ Andrey Popov

Die Potsdamer Staatsanwaltschaft hat das Ermittlungsverfahren gegen drei leitende Mediziner und die ehemalige Geschäftsführung des Potsdamer Klinikums Ernst von Bergmann (KEvB) mangels eines Tatverdachts eingestellt. Wie die Staatsanwaltschaft mitteilt, wurde wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung und fahrlässigen Körperverletzung im Zusammenhang mit dem Corona-Ausbruchsgeschehen gegen die Mediziner und Geschäftsleitung ermittelt. Ein Kausalzusammenhang zwischen Umgang der Beschuldigten mit dem Covid-19-Ausbruch im Krankenhaus und dem Tod oder der Infektion von Patienten im KEvB sei jedoch nicht nachweisbar. Auch eine Straftat nach dem Infektionsschutzgesetz würde nicht vorliegen.

Grund für die Ermittlungen war eine Häufung von Covid-Erkrankungen zwischen dem 8. März und Anfang April 2020, wobei 47 Personen an oder mit der Erkrankung gestorben sind. Die Landeshauptstadt Potsdam leitete in der Folge gegen die inzwischen abberufenen Geschäftsführer der KEvB gGmbH sowie drei Chefärztinnen und Chefärzte Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz ein. Da zudem der Verdacht einer Straftat nach dem Infektionsschutzgesetz bestand, legte die Stadt Potsdam den gesetzlichen Vorschriften entsprechend die Akten der Staatsanwaltschaft Potsdam vor, die ein Ermittlungsverfahren einleitete. Soweit es die Infektion von Patienten und Mitarbeitern sowie den Tod von Patienten an bzw. mit Corona betrifft, wurde hinsichtlich der Tatbestände der fahrlässigen Tötung und der fahrlässigen Körperverletzung ermittelt sowie darüber hinaus auch eine versuchte Körperverletzung in Betracht gezogen. Hinsichtlich einer möglichen Verbreitung des Krankheitserregers war zudem ein strafbarer Meldepflichtverstoß nach dem Infektionsschutzgesetz zu untersuchen, heißt es in der Mitteilung.

Kausalitätsnachweis nicht erbracht

Im September wurden die Arbeitsplätze und Privaträume der Beschuldigten untersucht, wobei neben Patientenakten auch schriftliche und elektronische Dokumentationen wie Dienstanweisungen und Abläufpläne sowie die Kommunikation der Beschuldigten untereinander und gegenüber Mitarbeitenden sichergestellt und ausgewertet wurden. Die Ermittlungen hätten zwar verschiedene Anhaltspunkte für Organisations- oder Ausführungsfehler ergeben, würden jedoch nicht zwingend in jedem Fall einen Sorgfaltspflichtverstoß begründen. Berücksichtigt wurde auch, dass zum Zeitpunkt des Infektionsgeschehens das Wissen über Erreger und Übertragbarkeit noch "rudimentär ausgeprägt" gewesen sei, sodass etwa die aerosolgebundene Übertragung gegenüber der Kontaktübertragung unterschätzt wurde.   Zudem bestand damals (ebenso wie heute noch) aufgrund der langen Inkubationsdauer in einer nicht unerheblichen Anzahl von Fällen die Möglichkeit einer (bei Symptomfreiheit und negativem Testresultat) unerkannten Infektion von Patienten, Mitarbeitern und Dritten. Mit der Folge, dass bis zum Auftreten erster Symptome oder einem späteren Testnachweis eine unbemerkte Weiterverbreitung des Virus möglich gewesen sei. Der erforderliche Kausalitätsnachweis konnte hinsichtlich der Tatbestände der fahrlässigen Tötung beziehungsweise Körperverletzung aus forensisch-kriminalistischer Sicht nicht erbracht werden. 

Die weiteren Ermittlungen konzentrierten sich darauf, ob unzureichende Schutzmaßnahmen bewusst und gewollt in Kauf genommen wurden, was den Tatbestand der versuchten Körperverletzung erfüllen würde. Die Auswertung der Unterlagen und Kommunikationsprotokolle gab hierfür jedoch keine Anhaltspunkte. Vielmehr ließe sich erkennen, dass die Beschuldigten alarmiert waren und versuchten, materielle, personelle und organisatorische Vorbereitungen zu treffen. 

Die Geschäftsführer des KEvB, Hans-Ulrich Schmidt und Tim Streckel sind erfreut über die Entscheidung der Staatsanwaltschaft. "Dies ist ein positives Zeichen für unsere Mitarbeitenden. Wir arbeiten konsequent an dem eingeschlagenen Veränderungs- und Entwicklungsprozess zum Wohle unserer Patienten weiter", heißt es in einer Mitteilung des Klinikums. Drei der fünf betroffenen Personen seien auch weiterhin im KEvB tätig. Nach dem Infektionsausbruch wurde für die Wiedereröffnung ein Konzept erarbeitet, aus dem hervorgeht, wie das Klinikum künftig auch in Pandemiezeiten als Schwerpunktversorger zur Verfügung stehen wird. 

 

Autor

 Luisa-Maria Hollmig

Abonnieren Sie unseren Newsletter

Mit unserem täglichen Newsletter informieren wir bereits rund 10.000 Empfänger über alle wichtigen Meldungen aus den Krankenhäusern und der Gesundheitsbranche

Kontakt zum Kundenservice

Rufen Sie an: 0 56 61 / 73 44-0
Mo - Fr 08:00 bis 17:00 Uhr

Senden Sie uns eine E-Mail:
info@bibliomedmanager.de

Häufige Fragen und Antworten finden Sie im Hilfe-Bereich