Recht

Off-Label-Use von Arzneimitteln birgt etliche Rechtsprobleme in sich, die in diesem Beitrag anschaulich dargestellt werden und mit praktischen Hinweisen versehen sind.

Untergebrachte Patienten in der Psychiatrie dürfen nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts künftig nur nach richterlicher Genehmigung für eine längere Zeit (mehr als 30 Minuten) fixiert werden. Alle Bundesländer müssen bis 30. Juni 2019 entsprechende Richtervorbehalte einführen. …

Erneut werden aus allen für Gesundheitseinrichtungen bedeutenden Rechtsgebieten wichtige Entscheidungen der Rechtsprechung behandelt.

Das Verwaltungsgericht Köln hat mit Urteil vom 3. Juli 2018 über die Klage eines privaten Krankenhausträgers mit Sitz in Berlin entschieden, der sich gegen die Verpflichtung zur Teilnahme an der Kalkulation der Krankenhausentgelte für die Datenjahre 2016 bis 2020 zur Wehr gesetzt hat. Dazu war er vom…