Mehrarbeit und Überstunden sind schillernde Begriffe, die im Arbeitsrecht unterschiedlich definiert sind. Für die Arbeitsvertragsparteien kommt es entscheidend darauf an, ob die Arbeit geleistet werden muss und zuschlagspflichtig ist. Für Gesundheitseinrichtungen hat ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts…
Im Entscheidungskonflikt des Arztes, weiter zu behandeln oder die Behandlung abzubrechen, wird im Zweifel häufig entschieden, weiter zu behandeln mit der zynischen Begründung, dass deswegen noch kein Arzt verurteilt wurde. Das dürfte jetzt vorbei sein, nachdem das Oberlandesgericht München erstmals…
Der Gesetzgeber sieht insbesondere im Krankenhaus Qualitätsdefizite. Um entsprechende Anforderungen in den Häusern zu überwachen, hat er dem Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) neue Handlungsmöglichkeiten eingeräumt. Die nähere Ausgestaltung ist dem Gemeinsamen Bundesausschuss überlassen.…
Am 25. Mai 2018 wird die Europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union gelten. Sie ist unmittelbar anwendbar, wirkt also wie ein reguläres nationales Gesetz. Dieser Beitrag klärt, worauf sich Krankenhäuser ab 25. Mai 2018 beim Datenschutz und bei der…
