Recht

Krankenhausrecht, Medizinrecht und Pflegerecht

Nachrichten aus 05/2018

Rechtsprechung aktuell

Neues aus der Rechtsprechung

  • Pflege- und Krankenhausrecht
  • Ausgabe 3/2018

Erneut werden wichtige Urteile aus der Rechtsprechung aus allen für Gesundheitseinrichtungen wichtigen Rechtsgebieten mit strittigen Rechtsfragen dargestellt.

Praxisfrage 151

Muss Zusatzurlaub für Nachtdienst binnen eines Monats genommen werden?

  • Pflege- und Krankenhausrecht
  • Ausgabe 3/2018

Frage einer Gesundheits- und Krankenpflegerin: Ich arbeite in einem Krankenhaus der Maximalversorgung in einer großen ZNA. Wir werden nach TVöD (Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst) bezahlt. Meine Bitte um Antwort betrifft einen Zusatzurlaubstag aus den Nachtdienststunden, der erst am Ende eines…

Medizinrecht

Einwilligung und Aufklärung in Problemfällen

  • Pflege- und Krankenhausrecht
  • Ausgabe 3/2018

Bei Aufklärung und Einwilligung geht es oft um fachliche Fragen sowie um allgemeine Überlegungen wie Rechtzeitigkeit und Verständlichkeit. Es gibt aber spezielle Problemfelder, wie Fremdsprachigkeit und Einsichtsfähigkeit, die ebenfalls mit erheblichen Anforderungen für den Behandler verbunden sind. Im…

Medizinrecht

EU-Instrument bündelt Expertise und fördert Kooperation im Gesundheitswesen

  • Pflege- und Krankenhausrecht
  • Ausgabe 3/2018

Die EU-Kommission unterstützt mit der Initiative „Gesundheitszustand in der EU (State of Health in the EU)“ die Mitgliedstaaten bei der Schaffung zukunftsfähiger Gesundheitssysteme. Im Rahmen eines regelmäßigen zweijährigen Turnus soll EU-weit Gesundheitsexpertise gebündelt und den Mitgliedstaaten im…

Arbeitsrecht

Pflegedienstleitungen: Eingruppierung nach TV-L und TVöD

  • Pflege- und Krankenhausrecht
  • Ausgabe 3/2018

Obwohl der Bundesangestelltentarifvertrag (BAT) seit 2005 durch den TVöD für den Bereich der kommunalen Einrichtungen und derjenigen des Bundes und den TV-L für Länder ersetzt wurde, gibt es erst seit 1. Januar 2012 eine Entgeltordnung zum TV-L, seit 1. Januar 2014 eine solche zum TVöD für den Bereich…

von Ernst Burger, Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht München a. D.

Überstunden im Schichtdienst – Neues aus Erfurt, Teil 2

  • Pflege- und Krankenhausrecht
  • Ausgabe 3/2018

Während im Teil 1 ausführlich die tarifliche Überstunde im Schichtdienst bei Vollbeschäftigten behandelt wurde, wird im Teil 2 grundlegend die Regelung von Mehrarbeit und Überstunden bei Teilzeitbeschäftigung dargestellt.

Psychiatrische Institutsambulanzen

(Un)selbstständiger Teil der Versorgung

  • f&w
  • Ausgabe 5/2018

§ 118 SGB V regelt die Teilnahmeberechtigung der psychiatrischen Krankenhäuser, der selbstständigen psychiatrischen Abteilungen der Krankenhäuser und psychosomatischer Einrichtungen an der vertragsärztlichen Versorgung. Eine Ermächtigung von räumlich und organisatorisch nicht angebundenen Einrichtungen…

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