Frage einer Krankenpflegelehrerin:
Was darf der/die HeilerziehungspflegerIn und was nicht? Die Krankheitsbilder und zum Teil sehr komplizierten Behandlungsabläufe sind in den Behinderteneinrichtungen an der Tagesordnung, insbesondere wenn es um Mehrfach-Schwerstbehinderte geht. Die…
Seit dem 1. Januar 2004 (Inkrafttreten des GKV-Modernisierungsgesetzes) gibt es dank der neu geschaffenen Medizinischen Versorgungszentren die Möglichkeit, gleichberechtigt neben den übrigen Leistungserbringern an der vertragsärztlichen Versorgung teilzunehmen. Im vorliegenden Beitrag erfolgt eine…
Umstritten ist, wie poststationäre Bestrahlungen vom Krankenhaus abzurechnen sind und unter welchen Voraussetzungen die Krankenkasse vergütete Leistungen wegen fehlerhafter Abrechnung zurückfordern darf. Von den Verfassern werden die einschlägigen Urteile des Bundessozialgerichts und des Sozialgerichts…
Im vorliegenden Beitrag wird der Lagerungsschaden anhand eines aktuellen Rechtsstreits in Köln mit den damit verbundenen Rechtsproblemen behandelt: Ein Risikomanagementsystem kann hier für die Einrichtungen und ihre Verantwortlichen nützlich sein.
Problemstellung
Die ordnungsgemäße Lagerung des…
Dieser zweiteilige Beitrag widmete sich im ersten Teil (Pflege- & Krankenhausrecht 2/2015) den rechtlichen Grundlagen, der „Aufgaben-Trias“ und den Rechten der Mitglieder. Im zweiten Teil werden die Pflichten der Mitglieder des Verwaltungsrats, die Weisungsfreiheit der Verwaltungsratsmitglieder sowie…
Das GKV-VSG bringt wichtige Neuerungen auch für die Krankenhäuser. Dazu zählen: Erweiterte Verordnungskompetenzen im Bereich des Entlassmanagements nach § 39 Abs. 1 a SGB V, die Möglichkeit zur Gründung fachgebietshomogener MVZ, die Option zum Transfer von Arztstellen von einem MVZ in ein anderes, die…
Frage eines Sachverständigen für Medizin- und Informationstechnik:
Unter der DIN EN 8000 versteht man die erste, umfassende Norm für IT-Netze in Krankenhäusern. Konkret heißt das, dass hierin die Sicherheit des Verbindungsnetzwerks zwischen den verschiedenen Geräten eines Krankenhauses geregelt wird.…
Dieser Beitrag behandelt die Kooperationsverträge zwischen niedergelassenen Ärzten und Krankenhäusern im Lichte der neuen Korruptionsstraftatbestände der §§ 299 a und 299 b Strafgesetzbuch.
Problemstellung
Unter dem Eindruck der seit dem 4. Juni 2016 in Kraft getretenen Straftatbestände der §§ 299 a…
Die Verwaltungsgerichte sind auch in diesem Jahr intensiv mit krankenhausplanungsrechtlichen Fragestellungen konfrontiert worden. Der Beitrag gibt einen Überblick über die aktuelle Judikatur.
Problemstellung
In den vergangenen Jahren hat die verfassungs- und höchstrichterliche Rechtsprechung…
Zwei in der Praxis viel beachtete Urteile haben die Diskussion der Gestaltung von Wahlleistungsvereinbarungen über ärztliche Leistungen neu befeuert. Dies gibt Anlass, den derzeitigen Stand der Rechtsprechung zur Gestaltung von Wahlleistungsvereinbarungen zusammenzufassen.
Problemstellung
Die…
Der Einsatz externer Ärzte im Krankenhausbetrieb ist schon lange üblich – auch in der modernen Form des Honorararztes, der eigentlich vertragsrechtlich selbstständig tätig wird. Die Sozialgerichtsrechtsprechung be‧urteilt das allerdings als scheinselbstständig. Diesem Widerspruch und den damit…
Im vorliegenden Beitrag werden ausführlich die mit einem Hausverbot verbundenen Rechtsprobleme anhand von zwei Rechts-streitigkeiten dargestellt und Empfehlungen für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vorgestellt.
Problemstellung
Bei der Pflege einer 96-jährigen Dame in einer Münchner…
Neben den gängigen Kooperationen im Bereich der ambulanten Versorgung bietet sich eine Form der Kooperation durch Gründung einer Privatklinik, die für zugelassene Krankenhäuser und Ärzte gleichermaßen interessant ist. Grundsätze der Gründung und des Betriebs einer Privatklinik werden im folgenden…
Die seit 2009 in Einzelheiten umstrittene Rechtsfrage zu den Rechnungskorrekturmöglichkeiten der Krankenhäuser wird durch zwei Entscheidungen des BSG aus 2016 – hoffentlich – abschließend geklärt. Neues Streitpotenzial birgt jedoch das Zusammenspiel mit der seit 2015 geltenden PrüfvV.
Problemstellung
…
Korruption im Gesundheitswesen beeinträchtigt den Wettbewerb, verteuert medizinische Leistungen und untergräbt das Vertrauen von Patienten in die Integrität heilberuflicher Entscheidungen. Dies ist der Hintergrund für die zum 4. Juni 2016 in Kraft getretenen neuen Straftatbestände der §§ 299 a, 299 b…
Eine belegärztliche Kooperation zwischen einem noch nicht zugelassenen Arzt und einem Krankenhaus ist als Sonderzulassung nach § 103 Abs. 7 SGB V möglich. Die Einzelheiten werden hier ausführlich dargestellt.
Problemstellung
Belegärztliche Kooperationen zwischen Krankenhäusern und niedergelassenen…
