Recht

Erneut werden aus allen für Gesundheits‧einrichtungen wichtigen Rechtsgebieten mit Schwerpunkt Arbeitsrecht wichtige Entscheidungen der Rechtsprechung behandelt.

Freiheitsberaubung in Pflegeeinrichtungen ist immer noch ein erhebliches Problem und durch die Corona-Einschränkungen aktueller denn je mit weitreichenden Fragestellungen, denen dieser Beitrag mit Praxisbeispielen nachgeht.

Im Gegensatz zum BAT gibt es seit 2014 im TVöD für die Eingruppierung von Leitungspersonal inhaltliche Kriterien, die allerdings unbestimmte Rechtsbegriffe sind. Die Auslegungshilfen des BAG werden hier am Beispiel eines im Mai ergangenen Grundsatzurteils zur „Großen Station“ dargestellt. …

Eigentlich sollte am 25. Mai 2020 mit Ausnahme der In-vitro-Diagnostika das neue Medizin‧produkterecht in Deutschland in Kraft treten. Der Gesetzgeber hat deshalb am 28. April die Anpassungsgesetze auf den Weg gebracht. Da Corona-bedingt das Inkrafttreten um ein Jahr auf den 25. Mai 2021 verschoben…

Fragen im Zusammenhang mit unvollständiger oder fehlerhafter Aufklärung spielen eine große Rolle in Verbindung mit Arzthaftungsansprüchen. Zwei neue Entscheidungen des Bundessozialgerichts und des Bundesgerichtshofs lenken den Fokus nunmehr aber auch auf eine andere Frage. Behandelt wird in den beiden…

Die Vergabe von Dienstleistungen im Gesundheitswesen unterliegt häufig vergaberechtlichen Vorschriften, deren Einhaltung die Vergabekammern überprüfen. Es handelt sich um ein anspruchsvolles Rechtsgebiet. Die Grundzüge, die Tücken und Empfehlungen zur erfolgreichen Umsetzung werden hier ausführlich…