Eine gemeinsame Erklärung von BMG, DKG und GKV hat den teils absurden Rückforderungen der Krankenkassen auf Basis von zwei strittigen Urteilen des Bundessozialgerichts ein Ende gesetzt. Es ist ein Sieg der Vernunft – und der Krankenhausverbände. Doch Rechtssicherheit haben die Kliniken damit noch nicht.…
Eine neuere Entscheidung des Landessozialgerichts Baden-Württemberg ermöglicht den Einsatz von neuen Behandlungsmethoden mit Potenzial in der stationären Krankenversorgung im Rahmen von NUB-Vereinbarungen. Die vom Gesetzgeber gewünschte Innovationsförderung kann hierbei grundsätzlich erreicht werden.
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Das Bundessozialgericht hat die Krankentransportrichtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses recht restriktiv auslegt: Zwei bis vier Fahrten zur Kontrolluntersuchung in ein Transplantationszentrum soll keine hohe Behandlungsfrequenz sein. Ob diese Rechtsprechung überzeugt, beleuchtet dieser Aufsatz.
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Die Berechnung der flexiblen Arbeitszeit der Beschäftigten in öffentlichen und kirchlichen Gesundheitseinrichtungen nach den einschlägigen tarifvertraglichen Bestimmungen ist nicht einfach. Die damit verbundenen Probleme werden in diesem Beitrag grundlegend dargestellt.
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