Mit dem 30. März 2018 sind in Nordrhein-Westfalen neue Regelungen im Landeskrankenhausgesetz in Kraft getreten. Die zentralen Inhalte der aktuellen Novellierung des KHGG NRW (Krankenhausgestaltungsgesetz Nordrhein-Westfalen) werden in dem Beitrag näher dargestellt.
Verstöße gegen die Verhaltenspflichten aus Wahlleistungsvereinbarungen zwischen liquidationsberechtigtem Arzt und Patienten können insbesondere im Hinblick auf das Tätigwerden anderer Ärzte zu rechtlich erheblichen Konsequenzen führen, was im vorliegenden Beitrag anhand eines aktuellen Urteils des OLG…
Das Bundessozialgericht hat mit einem Urteil die Kriterien für die zulässige Transportzeit in der Schlaganfallversorgung verschärft. Das gefährdet die flächendeckende Versorgung in diesem Bereich. Den Kliniken selbst drohen erhebliche finanzielle Risiken, warnt unser Autor.
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Wenn die Bundesländer ihren Pflichten nicht nachkommen und die notwendigen Investitionen der Krankenhäuser nicht finanzieren, dann können die Kliniken sie vor Gericht dazu verpflichten lassen. Für die Höhe der Investitionsförderung kann die Berechnung des InEK die Grundlage bilden.
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Am 19. April 2018 hat der Gemeinsame Bundesausschuss eine weitreichende Entscheidung zur Teilnahme von Krankenhäusern an der Notfallversorgung getroffen. Danach werden die Kliniken einem gestuften System von Notfallstrukturen zugeordnet, das Grundlage für eine Vereinbarung pflegesatzrechtlicher Zu- und…
Wer im Krankenhaus für den Bereich „Recht“ verantwortlich ist, sollte nicht allein auf den Rat anderer vertrauen, sondern sich selbst ein fundiertes Hintergrundwissen schaffen. Eine enorme Hilfe ist dabei das „Handbuch Arzthaftungsrecht“, das im März 2018 im Verlag C.F. Müller erschienen ist und von der…
