FallzusammenführungStreit ohne Ende?RechtAusgabe 11/2020 Werden Patienten wiederholt stationär betreut, gilt es zu prüfen, ob nur eine Fallpauschale abgerechnet werden darf, weil die Aufenthalte zusammenzuführen sind. Die Interessenlage bei Krankenhäusern und Kostenträgern ist hier konträr, da in aller Regel eine Fallzusammenführung (FZF) zu einer geringeren… Weiterlesen
PatientenrechtBundesverfassungsgericht hat Sterbehilfegesetz gekippt – ein KommentarRechtAusgabe 2/2020 Das Bundesverfassungsgericht hat am 26. Februar 2020 entschieden, dass das Sterbehilfegesetz von 2015 verfassungswidrig ist. Eine erste Einschätzung mit einem Hinweis auf ein weiteres Verfahren wird im vorliegenden Beitrag vorgenommen. Weiterlesen
Praxisfrage 163Triagierung von Patienten durch angelerntes Personal?RechtAusgabe 2/2020 Frage einer Pflegefachkraft: Darf nichtmedizinisches, angelerntes administratives Personal die Triagierung von Patienten mittels Manchester Triage in Notaufnahmen durchführen? Darf Manchester Triage im Schneeballsystem geschult werden oder steht jeder Mitarbeiterin und jedem Mitarbeiter eine… Weiterlesen
Rechtsprechung aktuellNeues aus der RechtsprechungRechtAusgabe 2/2020 Erneut werden aus allen für Gesundheitseinrichtungen wichtigen Rechtsgebieten wichtige Entscheidungen der Rechtsprechung behandelt. Weiterlesen
StrafrechtHaben Patienten oder Hinterbliebene Anspruch auf effektive Strafverfolgung? RechtAusgabe 2/2020 Schadensfälle an Patienten haben auch immer eine strafrechtliche Prüfung zu überstehen. Natürlich wollen Einrichtung und Mitarbeiter ein Strafverfahren vermeiden. Anders dagegen Verletzte und Hinterbliebene: Sie wollen eine Bestrafung der Täter. Aber gibt es einen Rechtsanspruch darauf? Die damit… Weiterlesen
SozialrechtScheinselbstständigkeit in GesundheitseinrichtungenRechtAusgabe 2/2020 Selbstständigkeit in Gesundheitseinrichtungen ist in der Regel Scheinselbstständigkeit mit weitreichenden Folgen für die Gesundheitseinrichtungen – von der Nachzahlung von ‧Gesamtsozialversicherungsbeiträgen bis zur Einleitung eines Strafverfahrens gegen die Personalverantwortlichen. Die… Weiterlesen
KrankenhausrechtCompliance für Kliniken in Kooperation mit Fachärzten in Praxen RechtAusgabe 2/2020 Problematisch sind Kooperationsverträge von Krankenhäusern mit Berufsausübungsgemeinschaften niedergelassener Ärzten unter Compliance-Anforderungen, die in diesem Beitrag ausführlich dargestellt werden. Weiterlesen
HaftungsrechtAmtshaftung von Sozialbehörden RechtAusgabe 2/2020 Die Aufklärungs-, Beratungs- und Auskunftspflichten von Sozialbehörden nach den §§ 13 bis 15 Erstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB I) sind in der Rechtsanwendung und -beratung zumeist unbekannt. Dass sich aus der Verletzung nicht nur sozialrechtliche Ansprüche, sondern auch Amtshaftungsansprüche gegenüber… Weiterlesen
BuchbesprechungDas neue Datenschutzrecht in der betrieblichen PraxisRechtAusgabe 2/2020 Seit dem 25. Mai 2018 gilt das neue Bundesdatenschutzgesetz zusammen mit der neuen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Damit bleibt das Datenschutzrecht entgegen den Intentionen des europäischen Verordnungsgebers zersplittert. Auch Gesundheitseinrichtungen müssen den neuen Rechtsrahmen und dessen… Weiterlesen
BuchbesprechungGestaltung von ArbeitsverträgenRechtAusgabe 2/2020 Der „Hümmerich/Reufels“ hat sich in nunmehr 4. Auflage als eines der führenden Werke im Bereich der arbeitsrechtlichen Vertragsgestaltung etabliert. Das Klauselbuch deckt mit über 790 erläuterten Klauselformulierungen alle Regelungsbereiche ab: Arbeitsverträge, Dienstverträge mit Geschäftsführern und… Weiterlesen
Praxisfrage 162Dürfen Heilpraktiker und Kosmetiker auf Vorrat mischen?RechtAusgabe 1/2020 Frage einer Produktmanagerin eines Herstellers von Aromastoffen: Ein Heilpraktiker mit eigener Praxis möchte Aromastoffe insbesondere auf Vorrat mischen und diese Mischungen dann an den Kunden abgeben. Ist er damit Hersteller oder unterliegt das noch der Bereitstellung? Gibt es berufsrechtliche… Weiterlesen
Rechtsprechung aktuellNeues aus der RechtsprechungRechtAusgabe 1/2020 Außer die Gebiete Arbeits- und Haftungsrecht werden alle für Gesundheitseinrichtungen wichtigen Bereiche behandelt. Weiterlesen
KrankenhausrechtSicherstellungszuschlag – nur für Inselkrankenhäuser? RechtAusgabe 1/2020 Ein Sicherstellungszuschlag ist in einem Preissystem ein unverzichtbares Instrument zur Gewährleistung der flächendeckenden Versorgung. Der rechtliche Rahmen ist allerdings insbesondere mit den Vorgaben des G-BA so eng gefasst, dass – abgesehen von Inselkrankenhäusern – dieser Zuschlag in der Praxis der… Weiterlesen
BuchbesprechungHandkommentar TVöD/TV-L – Tarifverträge für den öffentlichen DienstRechtAusgabe 1/2020 Der Handkommentar TVöD/TV-L ist 2009 in 1. Auflage erschienen und als ein bedeutender Kommentar im Tarifrecht der öffentlichen Hand etabliert. Die 2. Auflage 2014 wurde bereits in PKR 4/2015 und die 3. Auflage 2016 in PKR 3/2017 positiv besprochen. Nunmehr liegt die 4. Auflage vor. Die 4. Auflage… Weiterlesen
BuchbesprechungHandkommentar Teilzeit- und BefristungsgesetzRechtAusgabe 1/2020 Der Handkommentar Teilzeit- und Befristungsgesetz ist 2007 in 1. Auflage erschienen und hat sich als Berater-Kommentar für Rechtsanwälte, Arbeitsrichter, Betriebs- und Personalräte, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände bewährt. 2019 liegt nunmehr die 6. Auflage vor. Die Neuauflage reagiert auf das am… Weiterlesen
BuchbesprechungHandbuch SchwerbehindertenarbeitsrechtRechtAusgabe 1/2020 Das Handbuch Schwerbehindertenarbeitsrecht behandelt sämtliche arbeits- und sozialrechtlichen Aspekte im Zusammenhang mit der Beschäftigung schwerbehinderter Menschen. Die 3. Auflage erläutert im Detail, welche Neuerungen sich aus der Teilhaberechtsreform – der umfassendsten Novelle seit Einführung des… Weiterlesen
MedizinrechtÜbertherapie am Lebensende – Wann ist „genug“ genug? – Teil 3RechtAusgabe 1/2020 Wird am Ende des Lebens zu viel und zu teuer kurativ behandelt und welche Grenzen sind akzeptabel? In diesem Beitrag werden die damit zusammenhängenden Fragen ausführlich, kritisch und anschaulich in drei Teilen dargestellt. Weiterlesen
MedizinrechtIst das Mischen von Aromastoffen erlaubt? – Teil 3RechtAusgabe 1/2020 Im Rahmen der immer häufiger vorkommenden Aromatherapie werden Aromastoffe auch gemischt und dann am Patienten eingesetzt. Die damit zusammenhängenden Rechtsfragen werden in diesem dreiteiligen Beitrag ausführlich und umfassend behandelt. Weiterlesen
ArbeitsrechtPraxisfragen zur betrieblichen Mitbestimmung spezifisch im KrankenhaussektorRechtAusgabe 1/2020 Die betriebliche Mitbestimmung ist in vielen Gesundheitseinrichtungen nicht korrekt umgesetzt. Im vorliegenden Beitrag werden die wichtigsten Rechtsfragen kurz und bündig und dennoch umfassend behandelt – und zwar am Beispiel der Arbeitszeitgestaltung, der Urlaubsregelung und technischer Einrichtungen… Weiterlesen
EditorialWeiter Spannungsbogen praxisnaher ThemenRechtAusgabe 1/2020 Der 22. Jahrgang 2019 widmete sich einer Vielzahl aktueller Themen, z. B. der Leitungsverantwortung bei sexuellen Übergriffen, rechtlichen Rahmenbedingungen der Uni-Dose-Versorgung im Krankenhaus, arbeitsrechtlichen Risiken bei Neuvergaben von Kantinen und Bistros, Vermittlung ausländischer Patienten an… Weiterlesen
Nachbesetzung von VertragsarztsitzenQualifikation des Arztes zähltRechtAusgabe 10/2020 Mit einem Urteil aus Mai 2020 hat das Bundessozialgericht (BSG) klargestellt, dass es bei der Auswahlentscheidung im Zusammenhang mit der Nachbesetzung eines partiell geöffneten Planungsbereichs auf die Qualifikation des anzustellenden Arztes ankommt, wenn sich neben zulassungswilligen Ärzten auch… Weiterlesen
PatientenrechtBundesverfassungsgericht hat Sterbehilfegesetz gekippt – ein KommentarRechtAusgabe 2/2020
